Zur gestrigen Bekanntgabe der Radarmessergebnisse und des aktuellen Zustands der Rader Hochbrücke meint der verkehrspolitische Sprecher der PIRATEN, Uli König: „Die bestehenden Geschwindigkeitsmessungen mit Radaranlagen auf der Rader Hochbrücke sind ausreichend. Wir PIRATEN haben uns von Anfang an FÜR Geschwindigkeitsmessungen aber GEGEN eine allumfassende ‚Section Control‘ ausgesprochen. Der Minister bestätigt, dass unser Antrag im Landtag[…] » weiterlesen
Die Piratenfraktion Schleswig-Holstein war am Montag, dem 12.09.2016, in Lübeck zu Gast. Der Abgeordnete der PIRATEN Uli König stellte sich den Fragen von zahlreichen interessierten Bürgerinnen und Bürgern. Eines seiner und unserer Schwerpunktthemen ist es, die Digitale Revolution zum Wohl des Menschen zu gestalten. Dazu erklärt Uli König:
CDU-Landeschef Ingbert Liebing kündigt in der Landeszeitung an, das Fächerangebot an Hochschulen und Unis in Schleswig-Holstein zu ändern – natürlich nur bei einem Wahlsieg der Union. Dazu der Abgeordnete der PIRATEN, Uli König: „Die Rechnung die Herr Liebing hier aufmacht, stimmt so nicht: Ein geändertes Fächerangebot bzw. mehr Studienplätze führen nicht automatisch zu mehr Absolventen.[…] » weiterlesen
Die A20 zwischen Bad Segeberg und Bad Bramstedt wird nach dem Haushaltsentwurf der Bundesregierung auch im kommenden Jahr nicht weiter ausgebaut. Dazu der verkehrspolitische Sprecher der PIRATEN, Uli König: „Dieser Stillstand ist ernüchternd. Schleswig-Holstein befindet sich beim Ausbau der A20 noch immer auf dem Standstreifen und nicht auf der Überholspur, wie uns das Minister Meyer[…] » weiterlesen
Die Bundesnetzagentur hat sich in einem Beschluss für die Einführung von Vectoring im Nahbereich ausgesprochen. Der wirtschaftspolitische Sprecher der PIRATEN-Fraktion, Uli König bedauert die Entscheidung der Bundesnetzagentur und fordert Konsequenzen für den Netzausbau in Schleswig-Holstein: “Wenn die Bundesnetzagentur auf die Technik von Vorgestern setzt, dann muss Schleswig-Holstein durch die Förderung von symmetrischen Glasfaserverbindungen (Up- und[…] » weiterlesen
Die europäische Regulierungsbehörde BEREC hat gerade ihre Richtlinien zur Netzneutralität vorgestellt. Darin wird u.a. festgelegt, dass Internetanbieter keinen Einfluss darauf nehmen dürfen, wie schnell einzelne Webseiten geladen werden. Auch mehrere deutsche Unternehmen wollten gegen Geld Webseiten vor den Seiten von nichtzahlenden Anbietern bevorzugen. Dazu der wirtschaftspolitische Sprecher der PIRATEN, Uli König: „Die wahnwitzigen Pläne einiger[…] » weiterlesen
Der Glasfaserausbau für schnelles Internet in sieben Ortschaften der Gemeinde Stockelsdorf startet schon in wenigen Tagen. Über diese Nachricht für seinen Heimatort freut sich der PIRATEN-Abgeordnete Uli König ganz besonders: „Die Gemeinde Stockelsdorf begibt sich mit dem Ausbau auf die Überholspur in Sachen Internet“, so der Abgeordnete. Erst vor wenigen Wochen hatte König die Stadtwerke[…] » weiterlesen
Der verkehrspolitische Sprecher der PIRATEN, Uli König, kritisiert die zahlreichen medienwirksamen Baustellenbesuche von Verkehrsminister Reinhard Meyer an Landstraßen und Bundesautobahnen: „ Was Verkehrsminister Meyer hier als Sommertheater inszeniert, ist pure Steuergeldverschwendung. Kein einziger Meter Landesstraße oder Bundesautobahn wird schneller gebaut, nur weil der Minister den Fortschritt der Bauarbeiten besichtigen kommt. Ganz im Gegenteil: Es ist[…] » weiterlesen
Die PIRATEN im Kieler Landtag haben heute ihre Vision zur Gestaltung der digitalen Zukunft des Nordens vorgestellt: Den Digitalen Kompass (sh.digitaler-kompass.de). Er berücksichtigt das Feedback von über 100 Bürgern und umfasst 28 konkrete Projekte auf Landesebene, darunter eine anonyme Plattform für Whistleblower, ein Beteiligungsportal für Gesetzesvorhaben und ein Recht auf verschlüsselte Kommunikation. „An vielen Stellen[…] » weiterlesen
Wie die Zeitung „Die Zeit“ berichtet ist eine der NSA nahestehende Hackergruppe selbst zum Opfer eines Hackerangriffs geworden. Offengelegt wurde dabei auch, dass Firewalls von verschiedenen großen Anbietern seit Jahren gravierende Sicherheitslücken haben, die bereits 2013 von der NSA zur Spionage genutzt worden sein sollen. Dazu der Datenschutzexperte der PIRATEN, Uli König: „Im schlimmsten Fall[…] » weiterlesen