Uli König zum Bericht über den Rückgang der Antibiotika in der Tierhaltung in Schleswig-Holstein: „Dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich reduziert werden konnte, ist eine gute Nachricht. Der bundesweite Rückgang auf 800 Tonnen ist zweifelsohne ein Erfolg. Allerdings darf die Meldung nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Tierhaltung weiterhin rund 100 Tonnen[…] » weiterlesen
Die Zahl der Fahrzeuge in Schleswig-Holstein, die aufgrund der Kaufprämie für Elektroautos neu angeschafft wurden, ist verschwindend gering. Gerade einmal 77 reine Elektrofahrzeuge und 48 sogenannte Plugin-Hybride wurden in unserem Bundesland mit der Prämie bis Ende September angeschafft. „Die Kaufprämie für Elektroautos ist ein Flop“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König. „Stattdessen brauchen[…] » weiterlesen
Der Landesbetrieb Verkehr und Straßenbau in Schleswig-Holstein benötigt dringend mehr Planer um anstehende Verkehrsprojekte voranzubringen. Dafür hatte der schleswig-holsteinische Verkehrsminister Reinhard Meyer beim vergangenem Plenum versprochen, sofort 30 neue Stellen zu schaffen. Seitdem ist nichts passiert, wie der verkehrspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König, feststellt: „Auf der Internetseite des Landesbetriebs werden noch immer keine offenen[…] » weiterlesen
Zur Präsentation des Deutschen Startup-Monitors 2016 sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Uli König: „Positiv ist: die deutsche Startup-Szene blickt laut Monitor optimistisch in die Zukunft. Wir PIRATEN wollen, dass das so bleibt. Die Landesregierung hat zum Beispiel mit der Unterstützung des Startup-Projekts „Open Campus“ in Kiel und ihren Ideen in der[…] » weiterlesen
Zum heutigen Antrag der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, sagt der Initiator und verbraucherschutzpolitische Sprecher, Uli König: „Die digitale Strategie der Landesregierung ist bisher leider immer noch nicht erkennbar. Die Ignoranz der anderen Fraktionen zeigt, dass diesem Plenum viel zu oft der Mut fehlt, erste Schritte in Richtung Digitalisierung zu gehen. Wir PIRATEN haben daher mit[…] » weiterlesen
Im Zuge der Debatte um die Vergütung von Lehrmaterialien an Hochschulen hat der Senat der Hochschulrektorenkonferenz (HRK) heute eine „praktikable“ Lösung gefordert. Vergangene Woche hatte sich die Kultusministerkonferenz (KMK), der Bund die VG Wort auf einen neuen Rahmenvertrag verständigt, der vorsieht, Lehrmaterialien einzeln statt pauschal abzurechnen. Die PIRATEN teilen die Sorge der HRK, dass die[…] » weiterlesen
Wissenschaftsministerin Kristin Alheit hat in Ihrer Regierungserklärung zur Zukunft der Wissenschaft in Schleswig-Holstein den Ist-Zustand der Hochschullandschaft wiedergegeben. Dazu der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Wenn man eine Regierungserklärung abgibt, dann erhofft sich das Publikum den einen oder anderen frischen Akzent. Heute haben wir darauf vergeblich gewartet.“ Die Ankündigung der Entwicklung eines Masterplans zur[…] » weiterlesen
Zum Gesetzentwurf der CDU zur Entlastung des Mittelstands sagt der wirtschaftspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Der Gesetzentwurf ist leider ein Sammelsurium an alten und schlechten Ideen der CDU. Da sollen Privatisierungen von öffentlichen Betrieben vorangetrieben und mehr Subventionen an eine bestimmte Klientel ausgeschüttet werden. Dabei wissen Wirtschaftsexperten längst, dass Subventionen immer zu Marktverzerrungen führen,[…] » weiterlesen
Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Albig von der SPD sagt in den Kieler Nachrichten, der Norden sei für IT-Konzerne aus dem Silicon Valley ein „sehr, sehr interessanter“ Standort, weil sie hier den weltweit günstigsten Ökostrom beziehen könnten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der PIRATEN Uli König wirft Albig „digitale Planlosigkeit“ vor: „Sobald die Google-Manager bei der Standortsuche ihre Suchmaschine einschalten,[…] » weiterlesen
Zur heutigen Aktuellen Stunde im Landtag, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Nachdem der Verkehrsminister immer wieder sein Mantra heruntergespult hat, dass alle Projekte mit dem jetzigen Personal geplant werden könnten, hat er heute endlich seinen Offenbarungseid geleistet: Es fehlen 30 Planer und erst jetzt sollen sie gesucht werden. Anscheinend wusste das Bundesverkehrsministerium[…] » weiterlesen