In seiner Rede zu TOP 5, 6, 13, 45 (Haushaltsberatungen 2015) erklärt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holstein, Torge Schmidt: „Ich habe es letzte Woche bereits gesagt, und ich wiederhole es gern. Ich persönlich würde gerne über vieles besser, intensiver und konstruktiver beraten. Mit allen hier im Hause. Aber das ist Opposition. Opposition bedeutet auch,[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Torge Schmidt
Vollstreckungsdienst des Landes Schleswig-Holstein
Torge Schmidt zu den Antworten der Landesregierung auf seine Kleine Anfrage: „Mit meiner kleinen Anfrage haben wir eins unser Kernziele, für mehr Transparenz im Land zu sorgen, wieder ein Stück mehr erreicht. Über 65 Millionen Euro an offenen Forderungen zum Jahreswechsel klingt nicht nur auf den ersten Blick viel. Das ist tatsächlich eine immense Summe.[…] » weiterlesen
Die Rede von Torge Schmidt in der Landtagssondersitzung am 4. September 2014
Wir stehen hier heute auf Antrag von CDU und FDP. Die Verantwortung dafür liegt aber nicht bei der Opposition. Die Verantwortung dafür liegt in vor allem bei unserem Ministerpräsidenten. Wir Piraten unterstützen den vorgelegten Antrag von CDU und FDP nicht. Unser eigener Antrag mag auf den ersten Blick ähnlich erscheinen. Das ist er auch, aber[…] » weiterlesen
Die Piratenfraktion fordert eine Selbstverpflichtung des Landtags und der Landesregierung
Der Vorsitzende der Piratenfraktion Torge Schmidt begründet den von der Fraktion zur Sondersitzung des Landtags eingebrachten Antrag. „Macht zu haben, bedeutet nicht automatisch, Recht zu haben. Das haben vor den PIRATEN bereits andere erkannt. Dennoch erleben die Einwohner des Landes Schleswig-Holsteins wieder einmal eine politische Auseinandersetzung, welche die gesamte Politik im Land lähmt. Niemand versteht[…] » weiterlesen
Torge Schmidt zu den Ermittlungen gegen Prof. Dr. Waltraud Wende
N.N., Mitarbeiter in der Presse- und Öffentlichkeitsarbeit der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein, befragt den Fraktionsvorsitzenden zu den Vorgängen rund um die aktuelle Bildungsministerin. Am Donnerstag, 4. September wird es zu diesem Thema eine Sondersitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags geben. Dazu und zu vielen anderen Tatsachen, Meinungen und Vermutungen nimmt Torge Schmidt Stellung.
Piratenfraktion unterstützt den Antrag von CDU und FDP nicht
Zum Beschluss der Fraktionen von CDU und FDP, eine Landtagssondersitzung beantragen erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt: „Die Piratenfraktion unterstützt den Antrag der CDU und FDP zur Einberufung einer Landtagssondersitzung nicht. Durch die Durchsuchungen hat sich unsere politische Bewertung der Vorgänge rund um die Ministerin nicht verändert. Es steht uns nicht zu und wir[…] » weiterlesen
Der Finanzplan malt das Bild einer schönen heilen Welt
Zum Beschluss über die Fortschreibung des Finanzplans 2014-2018 im Kabinett erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Bisher wurde Finanzministerin Heinold in dieser Legislatur vom Glück verwöhnt. Das ist gut für sie und für Schleswig-Holstein. Allerdings ist angesichts des beschlossenen Finanzplans dieses Glück auch weiterhin zwingend vonnöten. Festzuhalten ist, dass die Ministerin[…] » weiterlesen
Ministerpräsident Albig muss jetzt endlich handeln!
Zu den Durchsuchungen der Staatsanwaltschaft in der Staatskanzlei im Bildungsministerium, in der Universität Flensburg und den privaten Räumen der Bildungsministerin sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Diese Landesregierung wacht aus dem Wende-Albtraum nicht auf. Für sie stellt sich nun die Seinsfrage. Mit der Razzia durch die Staatsanwaltschaft hat die Wende-Affäre um[…] » weiterlesen
Torge Schmidt beantwortet Fragen zur Plenarwoche im Juli
Unsere Praktikantin Juliane Wolf hat sich die Plenardebatten im Schleswig-Holsteinischen Landtag im Juli angeschaut und fragt bei unserem Fraktionsvorsitzenden Torge Schmidt nach. Die Themen im Überblick: Lehrkräftebildungsgesetz Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert Der Nachtragshaushalt 2014 Tötung von Eintagsküken Gottesbezug in der Landesverfassung
Das Ziel bleibt 100% Unterrichtsversorgung
Zur heutigen Debatte über einen Nachtragshaushalt erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt: „Am 11. Juni bereits hatten wir Piraten, anders als die anderen Oppositionsfraktionen diesen Nachtragshaushalt gefordert. Wir haben nicht, wie andere, verschiedene Forderungen ins Land posaunt, sondern zwei ganz wesentliche Dinge erreichen wollen: Zum einen wollten wir eine weitere Verschlechterung der Unterrichtssituation verhindern[…] » weiterlesen