Zur Vorstellung des Schwarzbuches des BdSt-Schwarzbuches 2014 erklärt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Der Bund der Steuerzahler gibt mit dem jährlich erscheinenden Schwarzbuch immer wieder wertvolle Hinweise. Selbstverständlich ist es immer leichter, im Nachhinein Fehler aufzuzeigen als diese im Vorhinein zu erkennen. Die wertvolle Arbeit des BdSt soll das aber nicht schmälern. Es[…] » weiterlesen
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Torge Schmidt
Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther, toi toi toi
Zum Wechsel an der Spitze der CDU-Landtagsfraktion erklärt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Herzlichen Glückwunsch, Daniel Günther, toi toi toi, du kannst dir sicher sein, dass ich mich für dich freue. Mit Daniel Günther an der Spitze der größten Oppositionsfraktion seh ich die Zukunft positiv, denn ich bin Optimist. Die bisherige[…] » weiterlesen
Für die Bildung ist nichts zu groß
„In kanzelhaften Sonntagsreden wird in Schleswig-Holstein oft und gern der Wert guter Bildung und Ausbildung betont; nicht zuletzt von Angehörigen der derzeitigen Landesregierung und der sie tragenden Parteien. Dass diese Reklame keiner genaueren Betrachtung standhält, haben die Antworten der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage meinerseits wieder einmal ans Tageslicht gebracht. An dieser Regierung ist ganz[…] » weiterlesen
Zur Ernennung von Stefan Studt zum neuen Innenminister des Landes Schleswig-Holstein und Thomas Losse-Müller zum neuen Chef der Staatskanzlei
Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig- Holsteinischen Landtag: „Der bisherige Staatskanzleichef Stefan Studt wird also neuer Innenminister in Schleswig-Holstein, ‚weil er toll‘ ist. Ich hoffe, Torsten Albig hat auch noch fachliche Argumente für diese Personalie. Das jemand toll ist, ist auf jeden Fall keine angemessene Antwort auf die Probleme, die den Ministerpräsidenten und die[…] » weiterlesen
Ein Ministeramt ist kein Sprungbrett – Piraten legen Gesetzesentwurf für Karenzzeit von Ministern vor
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat auf ihrer außerordentlichen Fraktionssitzung unter anderem einen Gesetzentwurf zur Einführung von Karenzzeiten von Politikern beschlossen. „Der überraschende und gut versorgte Rücktritt des Innenministers ist das jüngste klare Zeichen dafür, dass eine gesetzliche Regelung zu Karenzzeiten zwingender denn je ist“, so Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzende der Piraten im Schleswig- Holsteinischen Landtag[…] » weiterlesen
Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner
Zum überraschenden Rücktritt von Innenminister Andreas Breitner sagt Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Der Zeitpunkt dieses Rücktritts kam für mich überraschend. Die Küstenkoaliton hat es im Moment aber auch wirklich nicht leicht. Erst verliert sie die Bildungsministerin, dann kriselt es wegen unabgesprochener Ressortzuschnitte und jetzt streicht der Innenminister die Segel. Ministerpräsident Albig[…] » weiterlesen
Das Bildungsministerium wurde entkernt
„Dass der Ministerpräsident die Wissenschaftsabteilung aus dem BMW ins Sozialministerium verlegt, um die geschmacksfreie Einstellung von Britta Ernst als Bildungsministerin zu ermöglichen, erscheint taktisch richtig, ist aber sachlich voll daneben!“, so Torge Schmidt, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag. Für das UKSH ist es gut, dass es jetzt endlich die volle Aufmerksamkeit der Sozial- und[…] » weiterlesen
Familienzusammenführung – MBW und UKSH ganz nah bei einander
Zur Ernennung der SPD-Bundesfraktionsgeschäftsführerin Britta Ernst zur neuen Bildungs- und Wissenschaftsministerin in Schleswig-Holstein sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Britta Ernst tritt ein schweres Erbe an. Durch das Auftreten ihrer Vorgängerin im Amt wurde in Schleswig-Holsteins Bildungslandschaft viel Vertrauen verspielt und muss nun zurück gewonnen werden. Britta Ernst ist ein Politikprofi[…] » weiterlesen
Lieber spät als nie
Zum Rücktritt der Bildungs- und Wissenschaftsministerin Professor Dr. Waltraud Wende sagt der Vorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Mit ihrem Rücktritt hat Frau Wende die Konsequenzen aus einer tragischen und am Ende zweifelhaften Karriere als Wissenschaftsministerin gezogen. Der Rücktritt kommt spät, aber er kommt und das ist gut so. Frau Wende war zu[…] » weiterlesen
Piraten sind aus guten Gründen gegen einen überteuerten UKSH-Umbau
Zum Bericht zum Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt: „Es besteht kein Zweifel, dass das UKSH seit langem unter einem hohen baulichen Sanierungs- und Investitionsstau leidet. Es besteht kein Zweifel daran, dass hier dringend Abhilfe geschaffen werden muss. Große Zweifel haben wir jedoch an dem Weg, den[…] » weiterlesen