Zur Landtagsdebatte um die Leitung der Landeszentrale für politische Bildung erklärte der Vorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Wer die verschiedenen Sitzungen – der Ausschüsse und des Plenums – verfolgt hat und diese, wie ich, in den Zusammenhang mit den Äußerungen des SPD-Fraktionsvorsitzenden in den vertraulichen Sitzungen des Ältestenrats bringen kann, hat für das Schmierentheater, das[…] » weiterlesen
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Torge Schmidt
Torge Schmidt zum Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des kommunalen Finanzausgleichs
Politik und Gesellschaft werden von Menschen gemacht. Sie entstehen deshalb da, wo die Menschen sind. Das bedeutet, dass auch genau dort die Strukturen zum Leben gewährleistet sein müssen. Also in den Kommunen, vor Ort. Deshalb brauchen Leben und gesellschaftliches Engagement funktionierende, lebendige Kommunen. Das betrifft auch uns, weil desolate Zustände vor Ort Politikverdrossenheit in einem[…] » weiterlesen
Plenarrede von Torge Schmidt zur Regierungserklärung ,,Zweieinhalb Jahr Rot-Grün-Blau Erfolgreiche Arbeit für unser Land“
Es gilt das gesprochene Wort! Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt dazu: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen. Ich danke Ihnen, dafür dass Sie heute eine Regierungserklärung gehalten haben. Das gibt der parlamentarischen Opposition im Land die Gelegenheit, sich einmal in Gänze mit Ihrer – ja nennen wir es ruhig einmal[…] » weiterlesen
Auf die Kommunen kommen schwere Zeiten zu
Zu den Ergebnissen der heute vorgestellten Steuerschätzung November 2014 sagt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Die Steuerschätzung bietet keine besonderen Überraschungen. Für die Konsolidierung des Landeshaushaltes ist dies ein Rückschlag. Auch die Prognosen für die kommenden Jahre wurden korrigiert. Das Ziel der Schuldenbremse wird nun einen nunmehr schwieriger[…] » weiterlesen
Schleswig-Holstein braucht die Piraten
Zur Umfrage des NDR anlässlich der Halbzeit der Legislaturperiode in Schleswig- Holstein erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt, heute: „Das Ergebnis der Sonntagsfrage ist für uns enttäuschend, da beißt die Maus keinen Faden ab. Insgesamt sind die Antworten der Bürgerinnen und Bürger auf die gestellten Fragen in all ihren Facetten ein Misstrauensvotum für die[…] » weiterlesen
Theater-Gutachten kommt in Häppchen!
Zum Beschluss des Finanzausschusses im Schleswig-Holsteinischen Landtag, ein Gutachten zur Evaluierung der Perspektiven des Theaterstandorts in Schleswig finanziell zu unterstützen, sagten heute Torge Schmidt, als finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion und sein Kollege, Sven Krumbeck als kulturpolitischer Sprecher: „Im Frühjahr diesen Jahres haben Piraten den Antrag an den Landtag gestellt, ein externes Gutachten zur Zukunft der,[…] » weiterlesen
Hanseatische Solidität herstellen
Zum positiven Ergebnis des EZB-Stresstests erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Wir freuen uns, dass die HSH den Stresstest der EZB bestanden hat. Das beruhigt doch ungemein. Das positive Abschneiden war alles andere als erwartungsgemäß. Dies war aber nur die erste Hürde. Die nächste, noch größere Hürde wird die Entscheidung im[…] » weiterlesen
Gelebte Wahrnehmungsverzerrung
Zur Debatte Top 1 „Auswirkungen der Regierungskrise auf die Interessenvertretung und das Ansehen Schleswig-Holsteins“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Torge Schmidt: „Eine Krise leugnet man nicht weg. Das schafft auch der Ministerpräsident nicht. Die Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien und der Landesregierung wäre ja noch auszuhalten, wenn die Ergebnisse stimmen würden. Aber wenn personelle und fachliche Fehlentscheidungen[…] » weiterlesen
Kernkompetenz Misstrauen
Zur Geschäftsordnungsdebatte um die Absetzung des Tagesordnungspunktes 14 (Zustimmung zur Ernennung von Mitgliedern des Landesrechnungshofes), erklärt Torge Schmidt, Vorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die Haltung der regierungstragenden Fraktion ruft allerorten Unverständnis hervor. Nachvollziehbar ist sie jedenfalls nicht. Nach monatelangen Beratungen wurden für die Nachbesetzung der offenen Stellen im LRH in einem nachvollziehbaren Bewerbungsverfahren –[…] » weiterlesen
Schleswig-Holstein trauert um Siegfried Lenz
Zum Tod von Siegfried Lenz erklärt der Vorsitzende der Landtagsfraktion der Piraten, Torge Schmidt: „Siegfried Lenz hat mit seinem Werk ganze Generationen beeinflusst. Er hinterlässt einen geistigen und kulturellen Schatz, der auch in die Zukunft wirkt. „Vergangenheit hört nicht auf, sie überprüft uns in der Gegenwart“ hat er einst gesagt. Das größte Denkmal hat er[…] » weiterlesen