Zur Pressemitteilung des SPD-Landtagsabgeordneten Peter Eichstädt erklärte der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda: „Was den guten Ton angeht, ist Herr Professor Dr. Jens Scholz nun doch deutlich musikalischer als manche meiner Kollegen der SPD-Landtagsfraktion.“ Herr Scholz hat sich auf den offenen Brief umgehend per E-Mail bei allen Beteiligten gemeldet und den Eindruck, den er[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Torge Schmidt
Eine Lösung zum Wohle Aller ist möglich
Zum Tagesordnungspunkt ‚Kündigung des Gestellungsvertrages mit der DRK-Schwesternschaft durch das UKSH‘ in der gemeinsamen Sitzung des Finanz-, Bildungs- und Sozialausschusses am gestrigen Donnerstag erklären die Abgeordneten der Piratenfraktion: „An erster Stelle muss das Wohl und die Gesundheit der Patienten stehen. Erst danach kommen die Wünsche der Pflegenden und die betrieblichen Wünsche der UKSH-Leitung. Ich habe[…] » weiterlesen
Nichts Falsches, nichts Neues
Zur Regierungserklärung „Deutsch-Dänische-Zusammenarbeit“ der Landesregierung erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Der europäische Gedanke ist heute wichtiger denn je. Das ist unstrittig und leitet unser tägliches politisches Handeln. Das war und bleibt so, insofern wiederholt der Rahmenplan der Landesregierung, der uns erst gestern zur Verfügung gestellt wurde, nichts Neues. Und dass[…] » weiterlesen
Auch Minister sollen bis 67 Jahre arbeiten
Zur Landtagsdebatte um das ‚Gesetz zur Gesetz zur Angleichung der Regel-Altersgrenze von Ministern an Beamte‘ erklärt Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Die zurzeit bestehende Regelung, nach der Minister früher in Pension gehen dürfen als Beamte, ist ein nicht zu rechtfertigendes Privileg. Für die Bürgerinnen und Bürger dieses Landes ist diese ungerechtfertigte Ungleichbehandlung[…] » weiterlesen
Mehr Demokratie, mehr Offenheit, mehr Menschlichkeit
Es gilt das gesprochene Wort! Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen, am 7. und 8. Januar 2015 waren wir alle gedanklich in Frankreich. 17 Menschen haben ihr Leben verloren. Unser Mitgefühl gilt den Angehörigen und den Verletzten der Anschläge. Der Schock, den die Anschläge von Paris ausgelöst haben, geht durch ganz Europa, er[…] » weiterlesen
Erbschaftssteuer mit Augenmaß
Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts zur Erbschaftssteuer sagt der finanzpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende von der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Das Urteil begrüße ich ausdrücklich. Die Entscheidung verrät, dass die Richter die Auswirkungen sehr gut gegeneinander abgewogen haben. Es ist eine Selbstverständlichkeit, dass kleine und mittlere Unternehmen so behandelt werden müssen, dass sie in ihrer Substanz nicht gefährdet[…] » weiterlesen
Dieser Haushalt ist nicht der Königsweg
Die Steuerschätzung vom November war für uns alle keine schöne Botschaft. Es war zu erwarten, nach den ganzen Berichten, dass unsere Wirtschaft nicht mehr so stark wächst wie in den letzten Monaten und Jahren, dass auch unsere Steuereinnahmen nicht mehr so kräftig sprudeln. Das Glück ansteigender Steuereinnahmen schwächt sich ab. Vor diesem Hintergrund kann die[…] » weiterlesen
Mit Geld allein ist dem UKSH nicht geholfen
Zu der Medienberichterstattung über die Besorgnis erregende wirtschaftliche Situation mit erneutem Defizit von mehr als 30 Millionen Euro am Universitätsklinikum Schleswig-Holstein sagt der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Dass es dem UKSH trotz verbessertem Basisfallwert nicht gelingt, das jährliche Defizit spürbar nach unten zu korrigieren, muss von der Landespolitik wahrgenommen werden.[…] » weiterlesen
Haushalt 2015 – Alle Jahre wieder …
…könnte man über die Haushaltsberatungen hier im Landeshaus sagen. Aber wir Piraten trennen Kirche und Staat ja strikt. Deshalb will ich diese Analogie hier auch gleich wieder beenden. Der Schwerpunkt unserer Haushaltsanträge liegt augenscheinlich im Bereich Hochschulen. Alle Vorgängerregierungen müssen sich den Vorwurf gefallen lassen, hier zu wenig gemacht zu haben und Problemen nicht rechtzeitig[…] » weiterlesen
Pairing – ja oder nein?
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat in einer Fraktionssitzung zusammen mit dem Bundesvorsitzenden Stefan Körner als Gast über ein Pairingabkommen mit der grün-rot-blauen Koalition im Landtag diskutiert. Die Abgeordneten der Piratenfraktion sind davon überzeugt, dass Abgeordnete nicht bestimmten Partikularinteressen oder Gruppen verpflichtet sind, sondern dem Wohl des ganzen Volkes. Die Abgeordneten der Piratenfraktion sind allein[…] » weiterlesen