Zu der bislang größten Anti-Terror-Übung in Schleswig-Holstein, bei der heute verschiedene Anschlagsszenarien durchgespielt wurden, erklärt der Innenexperte der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Es ist wichtig, dass unsere Polizei auf alle Risiken vorbereitet ist. Dazu gehören auch solche Übungen. Wir PIRATEN stehen für eine gut ausgebildete und aufgestellte Polizei, für Sicherheit durch Menschen statt Massenüberwachung. Dass[…] » weiterlesen
In der heutigen Landtagssitzung wurden mehrere Anträge zur Terrorismusbekämpfen diskutiert. Darunter die Pirateninitiative „Anlasslose Massenüberwachung stoppen.“ Dazu Wolfgang Dudda von der Piratenfraktion: „Unsere Behörden müssen sich darum kümmern, dass derjenige, der Terror verüben will, keinen Terror verüben kann. Bis hierhin gibt es wohl im Parlament keine zwei Meinungen. Wie wir heute wissen, waren die Sicherheitsbehörden[…] » weiterlesen
Die Innenminister der SPD-geführten Länder haben eine Wunschliste für mehr Überwachung vorgelegt. Dazu der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Die SPD-Innenminister arbeiten weiter an ihrem Traum vom gläserenen Bürger. Auf der Strecke bleibt der Schutz vor Kriminellen. So sollen Ermittler künftig Sicherheitslücken in Smartphones und Computern zum Abhören nutzen. Statt solche Sicherheitsrisiken zu beseitigen,[…] » weiterlesen
Der Abgeordnete und Innenexperte der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, zur Festnahme mehrerer Terrorverdächtiger in Schleswig-Holstein: „Wir bedanken uns ausdrücklich für die hervorragende Polizeiarbeit, die zur Ergreifung der Verdächtigen geführt hat. Gleichzeitig möchten wir die Schleswig-Holsteiner dazu aufrufen, Ruhe zu bewahren. Was uns jetzt nicht hilft, ist übertriebener Aktionismus und Panikmache à la de Maiziere oder[…] » weiterlesen
Während des gestrigen französischen Nationalfeiertags sind mindestens 84 Menschen getötet worden. In Nizza überfuhr ein LKW auf einer Strecke von zwei Kilometern zahlreiche Passanten. Die Hintergründe sind noch ungeklärt. Präsident Hollande sprach von einem ‚terroristischen Charakter‘ der Tat. Dazu der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer: „Erneut trifft eine Tragödie unsere französischen Nachbarn: Friedlich feiernde[…] » weiterlesen
(Es gilt das gesprochene Wort!) „Stell dir vor, es gäbe keine Länder, Das ist nicht so schwer. Nichts, wofür es sich zu töten oder sterben lohnte Und auch keine Religion. Stell dir vor, all die Leute lebten ihr Leben in Frieden.“ Dieser Liedtext ist heutzutage vielfach zitiert. Unser aller Mitgefühl gilt den 129 Opfern und[…] » weiterlesen