Tag Archive:
Sven Krumbeck

Zur Meinungs-, Presse- und die Kunstfreiheit: §103 und §90 kippen

Am 3. Mai ist Internationaler Tag der Pressefreiheit.Vor diesem Hintergrund und im Rahmen der aktuellen Diskussion über Satire fordern wir PIRATEN den Landtag auf, die Meinungs-, Presse- und die Kunstfreiheit zu stärken.Gemeinsam müssen wir die Bundesregierung davon überzeugen, die Paragrafen 103 und 90 des Strafgesetzbuches zu kippen. Sven Krumbeck, der medienpolitische Sprecher der PIRATEN, dazu:[…] » weiterlesen

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Individuelle Förderung statt Schubladensystem

Sven Krumbeck zur Schulübergangsempfehlung: „Weg vom Schubladensystem – hin zur individuellen Förderung“ Die FDP fordert die Wiedereinführung einer Schulübergangsempfehlung an Grundschulen in Schleswig-Holstein. Dazu der bildungspolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „Ich war und ich bin davon überzeugt, dass unser neues Schulsystem auf zwei weiterführenden Säulen zum Abitur richtig ist. Daher kam mir nicht in[…] » weiterlesen

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PIRATEN bei der ‚Förderunde‘ des OK Kiel

Unsere Abgeordneten Sven Krumbeck und Dr. Patrick Breyer stehen bei der Förderunde des Offenen Kanals Kiel heute am 26. April zu den folgenden Themen Rede und Antwort: Änderung des Landesnaturschutzgesetzes (TOP 3) Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar“(TOP 20) Die einstündige Diskussion wird jeweils am Dienstag vor einer Landtagssitzung produziert und ausgestrahlt. KielTV (OK[…] » weiterlesen

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Sven Krumbeck zur Open Data-Umfrage: „Schleswig-Holstein noch im digitalen Mittelalter“

Zur aktuellen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung bezüglich Open Data sagt der medienpolitische Sprecher der Piratenfraktion Sven Krumbeck: „Unsere Anfragen ans Land haben gezeigt, dass Schleswig-Holstein bisher Geodaten wie Wassertemperaturen, Standorte von Jugendherbergen und einige Haushaltsdaten als Open Data anbietet. Eine Koordinierungsstelle, Vereinbarungen mit Land oder Kommunen sowie weitere wesentlichen Daten zum gemeinwirtschaftlichen Nutzen bleiben dagegen weiterhin[…] » weiterlesen

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Meinungsfreiheit darf nicht an außenpolitische Zwänge gekoppelt sein

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat soeben einen Antrag eingereicht, um die Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit zu stärken. Sven Krumbeck, MdL, medienpolitischer Sprecher: „Vor dem Hintergrund der aktuellen Debatte über Satire, fordern wir PIRATEN, dass sich der Landtag klar positioniert: Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind Freiheitsgüter, die nicht aus politischen Gründen geopfert werden dürfen! Zudem[…] » weiterlesen

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Die Segel für den Wahlkampf sind gesetzt – PIRATEN wählen einen neuen Fraktionsvorstand #6Piraten

Auf ihrer heutigen Fraktionssitzung hat die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag ihren Fraktionsvorstand neu gewählt. Als neuer Fraktionsvorsitzender bedankte sich Dr. Patrick Breyer für das Vertrauen und kündigte ‚mehr Attacke‘ an: „Die fleißigste Fraktion im Landtag wird bis zur Wahl im Mai 2017 noch eine Schippe drauflegen und dabei schwerpunktmäßig die Folgen des digitalen Wandels für[…] » weiterlesen

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Sven Krumbeck: „Die Piratenfraktion unterstützt die Arbeit des VPJ (Verband Politischer Jugend)“

Bei der Landtagswahl im Mai 2017 in Schleswig-Holstein dürfen – auf Initiative der PIRATEN – erstmals auch junge Wähler ab 16 Jahren ihre Stimme abgeben[1]. Um junge Menschen gezielter über das politische Geschehen zu informieren und für Politik zu begeistern, haben sich die Jugendorganisationen der Parteien in Schleswig-Holstein zum Verband Politischer Jugend zusammengeschlossen. Auch wir[…] » weiterlesen

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Wahl zum neuen Fraktionsvorstand

Am 12. April 2016 um 14 Uhr werden die Abgeordneten der Piratenfraktion des Schleswig-Holsteinischen Landtag im Raum 139 turnusgemäß einen neuen Fraktionsvorstand wählen. Die Neuwahl des Vorstands wird, wie auch alle Fraktionssitzungen der PIRATEN, öffentlich stattfinden. Im Anschluss an die Wahl laden wir Sie herzlich zu einem Pressegespräch ein. Dort stehen wir Ihnen für weitere[…] » weiterlesen

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Equal-Pay-Day ist für Grundschullehrer in Schleswig-Holstein Utopie

Im Januar 2016 hat die Landesregierung das Gesetz zur Lehrkräftebesoldung gegen alle Proteste im und außerhalb des Landtags durchgesetzt. Dieses Gesetz legt fest, dass die Grundschullehrkräfte in der Eingangsbesoldung willkürlich schlechter gestellt werden als die Kollegen in allen anderen Schularten. Dazu sagt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Das zutiefst ungerechte Besoldungsgesetz für Lehrkräfte[…] » weiterlesen

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Newsletter März – Piraten für mehr Selbstbestimmung

  Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Piraten für mehr Selbstbestimmung Nach dem Februarplenum, u.a. mit der Debatte über rechtspopulistische Tendenzen, der namentlichen Abstimmung zur Cannabis-Legalisierung und der impulsiv-turbulenten Vogel-Strauß-Preisverleihung für Reformblockaden von SPD, Grünen und SSW, bereiten wir PIRATEN uns auf die 41. Tagung des Schleswig-Holsteinischen Landtags vom 09.- 11. März vor und haben[…] » weiterlesen

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