In vielen Haushalten finden sich heutzutage sogenannte SmartTVs. Erst in Verbindung mit einem Internetanschluss können diese Fernsehgeräte ihre größten Stärken wie HBBTV, StreamingApps und Onlinevideotheken ausspielen. Der direkte Zugang zum Netz birgt jedoch Sicherheitsrisiken. Dazu Uli König von den PIRATEN: „Seit heute beschäftigen sich die Gerichte mit dem Thema SmartTV. Wir PIRATEN begrüßen das Musterverfahren[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Schleswig-Holstein
PIRATEN lassen prüfen – Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags womöglich verfassungswidrig
Auf Antrag der PIRATEN sollen die geplanten Änderungen des Rundfunkstaatsvertrags in mehreren Punkten geprüft werden. PIRATEN und Landesdatenschutzzentrum halten insbesondere den Abgleich der Beitragszahlerkartei mit den Melderegistern für verfassungswidrig. Dazu der medienpolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „Die Meldeämter teilen eh alle Zu- und Umzüge mit. Ein zusätzlicher Meldedatenabgleich ergibt da absolut keinen Sinn. Wir[…] » weiterlesen
PIRATEN legen Beweise vor
PIRATEN legen Beweise vor – Rechtfertigungsversuch des Innenministers ist kläglich. Im Innen- und Rechtsausschuss haben die PIRATEN heute Beweise für die Sexismus- und Rassismus-Vorwürfe an der Polizeischule Eutin vorgelegt. Bereits vergangene Woche war durch die Piratenfraktion bekannt geworden, dass Polizeianwärterinnen 2014 der Leitung in Eutin offen frauenfeindliche, sexistische und rassistische Äußerungen seitens der männlichen Kollegen[…] » weiterlesen
Zum Glyphosat -Einsatz: Russisch Roulette mit Menschenleben
Die EU wird morgen (19.05.2016) darüber entscheiden, ob das umstrittene Pflanzengift Glyphosat für weitere neun Jahre in der europäischen Landwirtschaft eingesetzt werden darf. Dazu die Umweltexpertin der PIRATEN, Angelika Beer: „Die Berliner GroKo streitet noch. Im schlimmsten Fall knickt die SPD sogar noch ein und die Bundesregierung stimmt auf EU-Ebene FÜR den weiteren Glyphosat-Einsatz. Offenbar[…] » weiterlesen
Informatik muss an Schulen zur Pflicht werden
Damit Informatik zum Pflichtfach für die Sekundarstufe I an Schulen wird, haben wir PIRATEN heute einen Antrag eingereicht. Zu dem Thema Informatik an Schulen sagt bildungspolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „Der Umgang mit Computern, Tablets und Smartphones ist für die meisten von uns längst genauso normal wie Auto fahren. Mit dem Unterschied, dass junge[…] » weiterlesen
Dr. Patrick Breyer: Sexismus und Rassismus an der Polizeischule Eutin – für die Landesregierung „kein Dienstvergehen“
Nach Informationen der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben in Eutin ausgebildete Polizeianwärterinnen bereits 2014 der Leitung offene frauenfeindliche, sexistische und rassistische Äußerungen seitens der männlichen Kollegen gemeldet. Weibliche Polizeianwärterinnen der Polizeischule Eutin seien u.a. mit Worten und Gesten sexuell beleidigt, Polizeianwärter mit Migrationshintergrund als „Kanacke“ und „Kümmeltürke“ bezeichnet und ein NPD-Wahlplakat mit der Aufschrift „Ist[…] » weiterlesen
Die Abschaffung des 500 Euro-Scheins wird teuer für uns
Ende 2018 soll es keine neuen 500 Euro-Scheine mehr bei den Banken in Europa geben. Das hat jetzt der Rat der EZB bekannt gegeben. Dazu Uli König von den PIRATEN: „Wird über die Abschaffung des 500 Euro Scheins gesprochen, sprechen wir automatisch auch über die schleichende Abschaffung des Bargelds – auch wenn die EZB das[…] » weiterlesen
Chance für mehr Datenschutz via Open Source
Heute wurde im Innen- und Rechtsausschuss über das künftige Betriebssystem und damit über den Datenschutz für die 24.000 Landesrechner diskutiert worden. Der Rahmenvertrag mit Microsoft ist zum Dezember 2015 ausgelaufen. Dazu der Datenschutz – Experte der PIRATEN Uli König: „Zwei Jahre nachdem wir mit einem Antrag gefordert haben, Landes- und Behördenrechner auf sichere Betriebssysteme umzurüsten,[…] » weiterlesen
Stopp der Videoüberwachung der Deutschen Bahn
Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu stoppen. Zunächst soll „eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung von Wirksamkeit, Kosten, unerwünschten Nebenwirkungen und Alternativen“ in Auftrag gegeben werden. Untersucht werden solle „insbesondere, ob in videoüberwachten Bahnhöfen/Fahrzeugen weniger Straftaten, eine höhere Aufklärungsquote oder ein[…] » weiterlesen
Wir brauchen bezahlbaren Dauerwohnraum statt illegaler Ferienvermietung
Wir brauchen bezahlbaren Dauerwohnraum statt illegaler Ferienvermietung: Der Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion Dr. Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig gegen die Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen (Az. 8 A 29/14): „Wo bezahlbarer Dauerwohnraum für Einheimische fehlt, muss die illegale Ferienvermietung konsequent untersagt werden. Die ausufernde Ferienvermietung hat nicht selten überhand genommen, so dass Einheimische[…] » weiterlesen