Die Fachtagung des IBAF-Projekts „Vernetzt“, die heute in Rendsburg stattfand und Experten und Betroffene aus allen Lebensbereichen zusammenbrachte, hat viele Fragen aufgeworfen und die Dimension der Herausforderungen umrissen, vor die uns die ‚Digitale Inklusion‘ stellt. Der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda, fasst die Ergebnisse des Vormittags zusammen: „Viele Themen müssen grundlegend aufgearbeitet, für viele[…] » weiterlesen
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Rendsburg
Angelika Beer fordert neues Wolfsmanagement
Seit Anfang des Jahres sind in Schleswig-Holstein mehrere Schafe von einem Raubtier angegriffen und getötet worden, in einem Fall nachweislich von einen Wolf. Seither schlagen die Wogen hoch. Die Piratenfraktion fordert eine Versachlichung der Diskussion auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse. Dazu hat sie heute einen Antrag in den Landtag eingereicht. Die tierschutzpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika[…] » weiterlesen
Abschiebehaftanstalt in Rendsburg faktisch geschlossen
Zur Ankündigung des Justizministeriums, dass die Abschiebehaftanstalt in Rendsburg nach dem 31.10. nicht weiter betrieben wird, erklärt Angelika Beer, flüchtlingspolitische Sprecherin der Piratenfraktion: „Das ist in diesem Fall eine erfreuliche Wende. Während bislang aus dem Innenministerium vom ehemaligen Innenminister Breitner keine klaren Signale zur Schließung der Abschiebehaftanstalt kamen, hat sich dies nur wenige Tage nach[…] » weiterlesen
Farbe bekennen, Rendsburg schließen
Endlich ist es so weit – seit einigen Tagen ist die Abschiebehaftanstalt Rendsburg leer – und die Koalitionsvereinbarung der schleswig-holsteinischen Landesregierung kann endlich umgesetzt werden. Abschiebehaft war und bleibt inhuman. Ein Asylbewerber ist kein Krimineller. Ich fordere die Landesregierung auf, das Amtshilfeersuchen von Hamburg, NRW und möglicherweise weiteren Bundesländern abzulehnen. Wer einmal ja sagt, sagt[…] » weiterlesen