Damit Informatik zum Pflichtfach für die Sekundarstufe I an Schulen wird, haben wir PIRATEN heute einen Antrag eingereicht. Zu dem Thema Informatik an Schulen sagt bildungspolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „Der Umgang mit Computern, Tablets und Smartphones ist für die meisten von uns längst genauso normal wie Auto fahren. Mit dem Unterschied, dass junge[…] » weiterlesen
Im Februar 2013 legte die Piratenfraktion einen Antrag vor, der auf den häufigeren Gebrauch von Leichter Sprache im Arbeitsbereich von Landtag und Landesregierung abzielte. Ein Jahr lang wurde über den Gebrauch von Leichter Sprache diskutiert und im Ausschuss gerungen, bis am 4. April 2014 ein fraktionsübergreifender Antrag formuliert wurde. Dieser fand im Landtag die einstimmige[…] » weiterlesen
Nach Informationen der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben in Eutin ausgebildete Polizeianwärterinnen bereits 2014 der Leitung offene frauenfeindliche, sexistische und rassistische Äußerungen seitens der männlichen Kollegen gemeldet. Weibliche Polizeianwärterinnen der Polizeischule Eutin seien u.a. mit Worten und Gesten sexuell beleidigt, Polizeianwärter mit Migrationshintergrund als „Kanacke“ und „Kümmeltürke“ bezeichnet und ein NPD-Wahlplakat mit der Aufschrift „Ist[…] » weiterlesen
Ende 2018 soll es keine neuen 500 Euro-Scheine mehr bei den Banken in Europa geben. Das hat jetzt der Rat der EZB bekannt gegeben. Dazu Uli König von den PIRATEN: „Wird über die Abschaffung des 500 Euro Scheins gesprochen, sprechen wir automatisch auch über die schleichende Abschaffung des Bargelds – auch wenn die EZB das[…] » weiterlesen
Heute wurde im Innen- und Rechtsausschuss über das künftige Betriebssystem und damit über den Datenschutz für die 24.000 Landesrechner diskutiert worden. Der Rahmenvertrag mit Microsoft ist zum Dezember 2015 ausgelaufen. Dazu der Datenschutz – Experte der PIRATEN Uli König: „Zwei Jahre nachdem wir mit einem Antrag gefordert haben, Landes- und Behördenrechner auf sichere Betriebssysteme umzurüsten,[…] » weiterlesen
Auf Initiative der PIRATEN hat der Innenausschuss des Schleswig-Holsteinischen Landtags heute die Deutsche Bahn aufgefordert, den Ausbau der Videoüberwachung von Bahnhöfen zu stoppen. Zunächst soll „eine unabhängige wissenschaftliche Untersuchung von Wirksamkeit, Kosten, unerwünschten Nebenwirkungen und Alternativen“ in Auftrag gegeben werden. Untersucht werden solle „insbesondere, ob in videoüberwachten Bahnhöfen/Fahrzeugen weniger Straftaten, eine höhere Aufklärungsquote oder ein[…] » weiterlesen
Wir brauchen bezahlbaren Dauerwohnraum statt illegaler Ferienvermietung: Der Landtagsabgeordnete der Piratenfraktion Dr. Patrick Breyer begrüßt das Urteil des Oberverwaltungsgerichts Schleswig gegen die Umwandlung von Wohnungen in Ferienwohnungen (Az. 8 A 29/14): „Wo bezahlbarer Dauerwohnraum für Einheimische fehlt, muss die illegale Ferienvermietung konsequent untersagt werden. Die ausufernde Ferienvermietung hat nicht selten überhand genommen, so dass Einheimische[…] » weiterlesen
Die Skandale um die Jugendeinrichtungen “Friesenhof” und “Haasenburg” haben bundesweit Schlagzeilen gemacht. Berichte von Jugendlichen, die über lange Zeit systematisch gedemütigt, erniedrigt und drangsaliert wurden, hatten zur Schließung der beiden Heime und zur Bildung eines Untersuchungsausschusses im Schleswig-Holsteinischen Landtag geführt. Die politisch Verantwortlichen in Kiel und Hamburg versprachen, die Ereignisse aufzuarbeiten und die Mängel in[…] » weiterlesen
In Berlin läuft derzeit mit der re:publica die größte Internetkonferenz Europas – rund 8.000 Besucher diskutieren drei Tage über Netzpolitik und die Umwälzungen der digitalen Gesellschaft. Und die Abgeordneten der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt und Sven Krumbeck sind hautnah mit dabei: Der bildungspolitische Sprecher, Sven Krumbeck, schildert seinen persönlichen Eindruck so: „Dass wir[…] » weiterlesen
Zu der Ankündigung von Mein Fernbus/FlixBus künftig auch Heide, St. Peter-Ording, Niebüll und Sylt anzufahren, erklärt der Verkehrsexperte der PIRATEN Dr. Patrick Breyer: „Die PIRATEN sind vergangenes Jahr mehrfach mit den Fernbus – Anbietern MeinFernbus/FlixBus, BerlinLinienBus und Postbus in Kontakt getreten – unser Ziel: Die Anbindung der Schleswig-Holsteinischen Westküste. Die Anfragen haben nun endlich Früchte[…] » weiterlesen