Von: Starkiller Am 5.März 2013 fand im Ristorante Pinocchio; Seestern-Pauly-Straße 4 in 21493 Schwarzenbek eine öffentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion der PIRATEN statt Anwesend waren: 6 der Kreispiraten Herzogtum Lauenburg 3 Bergedorfer Piraten 1 aus NDS 9 Gäste Zeitweilig 7 Zuhörer im Leute im Stream – https://www.piratenfraktion-sh.de/category/log/ Presse: Lübecker Nachrichten (ab Beginn gute ne halbe Stunden;[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Nebeneinkünfte
In der Pipeline: Wahlrecht, Nebeneinkünfte, Streikrecht, Fracking, Videoüberwachung, Verfassungsreform
Hier eine kleine Übersicht der Themen, mit denen ich gerade zu tun habe. Eure Rückmeldungen und Unterstützung sind willkommen! Wahlrecht für betreute Menschen Zurzeit sind Menschen, für die ein Betreuer zur Besorgung ihrer Angelegenheiten bestellt ist, vom Wahlrecht ausgeschlossen. Dabei sind sie von anderen Geschäften wie Vertragsabschlüssen oder Testamentserrichtung keineswegs ausgeschlossen. Der generelle Wahlrechtsentzug ist[…] » weiterlesen
Video zur Offenlegung von Nebeneinkünften: Wir machen das! Warum macht ihr das nicht auch?
Die Abgeordneten der Piratenpartei machen das! Sie legen alle ihre Nebeneinkünfte vollständig offen. Dieser Clip ist ein Appell an alle Politiker dies genauso zu machen. [hana-flv-player video=’https://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2013/02/Wir_machen_das_Warum_macht_ihr_das_nicht_auch.flv‘ player=“2″ width=“480″ autoload=“false“ height=“288″ /] Video bei Youtube
Gutachten: Abgeordneten-Nebentätigkeiten könnten transparent gemacht werden
Ein Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Schleswig-Holsteinischen Landtags bestätigt, dass die Forderung der PIRATEN nach Transparenz der Nebentätigkeit von Abgeordneten verfassungsrechtlich machbar wäre: Grundsätzlich sei die Veröffentlichung der genauen Höhe von Nebeneinkünften zulässig. Laut Bundesverfassungsgericht würde dies „dem Idealbild eines offenen, in jeder Hinsicht durchschaubaren Prozesses politischer Willensbildung mehr entsprechen“ als eine Stufenregelung. Bisher wird[…] » weiterlesen
Abgeordnete veröffentlichen Nebeneinkünfte – Piratenfraktionen kooperieren anlässlich des Weltantikorruptionstags
Anlässlich des Weltantikorruptionstags am 9. Dezember werden alle Abgeordnete der Piraten ab diesem Tag ihre Nebeneinkünfte zentral auf dem gemeinsamen Blog www.piratenfraktionen.de veröffentlichen. „Wir wollen damit ein Zeichen setzen und für unsere Forderungen selbst als Erste einstehen. Wir erwarten, dass die anderen Parteien nachziehen“, erklärt Fraktionsvorsitzender im Saarland Michael Hilberer. Christopher Lauer Fraktionsvorsitzender im Berliner[…] » weiterlesen
Transparenz von Nebeneinkünften: Wir PIRATEN machen das! Warum macht ihr das nicht auch?
Transparenz von Nebeneinkünften: Wir PIRATEN machen das! Warum macht ihr das nicht auch? [ 3:45 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadPiratenabgeordnete verstärken länderübergreifende Zusammenarbeit
Eine verstärkte Zusammenarbeit im Wahljahr 2013 und darüber hinaus stand im Mittelpunkt eines Treffens der Piratenabgeordneten aus Schleswig-Holstein, Nordrhein-Westfalen, Berlin und dem Saarland am vergangenen Wochenende im Saarbrücker Landtag. Zu dem Treffen waren etwa 30 Landtagsabgeordnete der Piratenpartei zusammen gekommen, darunter alle sechs Piratenabgeordnete aus Schleswig-Holstein. Auf der Tagung verständigten sich die Parlamentarier der Piratenfraktionen[…] » weiterlesen
Piratenabgeordnete zeichnen Selbstverpflichtung "Gläserner Abgeordneter"
Die sechs Piratenabgeordneten im schleswig-holsteinischen Landtag haben sich den Grundsätzen der Initiative „Gläserner Abgeordneter“ verpflichtet. Unsere Nebeneinkünfte sind hier veröffentlicht (auf den Namen des betreffenden Abgeordneten klicken). Die von uns abgegebene Selbstverpflichtung „Gläserner Abgeordneter“ hat folgenden Wortlaut: 1. Transparente Veröffentlichung aller (Neben-)Einkünfte als Abgeordneter Die Zeichnenden dieser freiwilligen Selbstverpflichtung sind Listen- und Direktkandidatinnen und -kandidaten[…] » weiterlesen
Sven Krumbeck: Für centgenaue Abrechnung von Nebenverdiensten
Im Zusammenhang mit der Debatte um lukrative Nebenverdienste von Politikern spricht sich der Piratenabgeordnete Sven Krumbeck für eine „centgenaue“ Abrechnung von Nebenverdiensten aus: „Das ist ein Gebot der Notwendigkeit, damit die Glaubwürdigkeit von Politikern vor dem Hintergrund der Diskussion um die Vortragshonorare des Herrn Steinbrück nicht völlig auf der Strecke bleibt.“ Die Piratenpartei hat sich,[…] » weiterlesen