Uli König, hochschulpolitischer Sprecher und fachpolitischer Sprecher für Open Access der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, zu der heute (18. November 2014) vorgestellten Open Access-Strategie der Landesregierung: ,,Bisher werden Publikationen aus staatlich finanzierter oder geförderter Forschung und Lehre oft ausschließlich in kommerziellen Verlagen publiziert. Für uns Piraten gilt, der kostenfreie und offene Zugang zu wissenschaftlichen Publikationen[…] » weiterlesen
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Landesregierung
Plenarrede von Torge Schmidt zur Regierungserklärung ,,Zweieinhalb Jahr Rot-Grün-Blau Erfolgreiche Arbeit für unser Land“
Es gilt das gesprochene Wort! Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt dazu: Sehr geehrter Herr Ministerpräsident, ich danke Ihnen. Ich danke Ihnen, dafür dass Sie heute eine Regierungserklärung gehalten haben. Das gibt der parlamentarischen Opposition im Land die Gelegenheit, sich einmal in Gänze mit Ihrer – ja nennen wir es ruhig einmal[…] » weiterlesen
Neues Motto der Landesregierung
Auf eine Kleine Anfrage des Piratenabgeordneten Wolfgang Dudda zur Rede des designierten Direktors des Verbandes Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) Andreas Breitner – damals noch Innenminister und somit für Wohnungsfragen zuständig – erklärt sich die Landesregierung . [1] Wolfgang Dudda hierzu: „Die Landesregierung hat mit dem ganzen bei ihr vorhandenem Wissen nachvollziehbar dargelegt, warum es tatsächlich keine[…] » weiterlesen
Langschläfer mögen den Wecker nicht
Zum Populismusvorwurf der Landtagsabgeordneten Birte Pauls (SPD) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda: „Die Sachpolitik, von der Birte Pauls zu Recht spricht, hätte seitens der Landesregierung schon lange erledigt sein können. Die Landesregierung hat das verschlafen. Die DG Kappeln steht der Landesregierung und dem Landtag schon seit Jahr und Tag auf den Füßen.[…] » weiterlesen
Gelebte Wahrnehmungsverzerrung
Zur Debatte Top 1 „Auswirkungen der Regierungskrise auf die Interessenvertretung und das Ansehen Schleswig-Holsteins“ erklärt der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Torge Schmidt: „Eine Krise leugnet man nicht weg. Das schafft auch der Ministerpräsident nicht. Die Selbstbeweihräucherung der Regierungsparteien und der Landesregierung wäre ja noch auszuhalten, wenn die Ergebnisse stimmen würden. Aber wenn personelle und fachliche Fehlentscheidungen[…] » weiterlesen
Piratenfraktion initiiert Gewissensentscheidung gegen Waffenexporte in Krisengebiete
Auf Initiative der PIRATEN hat der Schleswig-Holsteinische Landtag in seiner gestrigen Sitzung die Landesregierung aufgefordert, sich auf Bundesebene gegen „Waffenlieferungen in den Irak, in Krisengebiete und Diktaturen“ und stattdessen für ein UN-Mandat einzusetzen. Die übrigen Fraktionen hoben den Fraktionszwang auf. Der Antrag wurde mit Stimmen von Abgeordneten der Piraten, der SPD, der Grünen und der[…] » weiterlesen
Redlichkeit ist eine gern getragene Maske
Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion Uli König erklärt zur Antwort der Landesregierung auf die kleine Anfrage (18/2009) der FDP: „Es ist der Zeitpunkt gekommen, festzustellen: Waltraud Wende handelt unredlich. Mit jedem neu ans Tageslicht kommenden Detail ihres Tuns wird ihr die Maske der naiven Politikquereinsteigerin ein kleines Stück weiter entrissen. Waltraud Wende hat immer wieder[…] » weiterlesen
Nicht übel Lust, ein Aktenvorlagebegehren zum Aktenvorlagebegehren in Gang zu bringen
„Ich hätte nicht übel Lust, mir diesen Vorgang auch einmal genau anzusehen und zu erfahren, ob die Ministerin bzw. Landesregierung erst an den Akten arbeiten musste oder ob sie die Rechte der Opposition so gering schätzt, dass diese nicht beachtet werden müssen“, so Uli König. König weiter: „Die Tatsache, dass die Opposition so lange auf[…] » weiterlesen
Für Wendes vergessene Kinder auf die Straße – wer gute Schule will, muss sich heute um sie kümmern!
„In Schleswig-Holstein brennt die Luft; Eltern lassen es sich nicht mehr gefallen, dass die Bildung einer ganzen Generation in Grund und Boden gespart wird. Waltraud Wende tut gut daran, mit dem sich selbst bemitleidenden, jammervollen Lied der noch schlechteren Vorgängerregierung aufzuhören und endlich einen sachgerechten Blick ins Hier und Jetzt zu werfen.“, sagte Sven Krumbeck[…] » weiterlesen
Die Glückssträhne hält an
Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag nimmt zu der Finanzierung ‚prioritärer Maßnahmen im Bildungsbereich'[1] wie folgt Stellung: „Die Glückssträhne dieser Landesregierung hält an. Wer immer dafür verantwortlich ist: Weiter so. Dies verschafft der Landesregierung die historisch wohl einmalige Situation, die Schulden des Landes abzubauen und gleichzeitig wichtige Dinge anzupacken. Jetzt muss die Bildungsministerin[…] » weiterlesen