Die Landesregierung hat heute ihren Bericht zur Entwicklung des Tourismus vorgestellt. Dazu der wirtschaftspolitischer Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Die Sonne geht über dem Wattenmeer unter und im Hintergrund werfen die Ölbohrtürme ihre lange schmutzigen Schatten am Horizont. Das ist die Vision des echten Nordens von Ölbohrminister Meyer, weil er überhaupt kein Tourismusminister im Herzen[…] » weiterlesen
Zur Debatte um die A20 erklärt der Verkehrsexperte der PIRATEN Dr. Patrick Breyer: „Die Planung der A20 beweist erneut: Deutschland kann keine Großprojekte – egal ob auf Bundes- oder Landesebene. Das Problem sind nicht zu wenige Planer, sondern starre Betonköpfe an der Planungsspitze. Anscheinend muss Verkehrsminister Meyer immer wieder vor Gericht gezwungen werden, die Öffentlichkeit[…] » weiterlesen
Zu den Tagesordnungspunkten ‚Errichtung eines Sondervermögens „InfrastrukturModernisierungsProgramm für unser Land Schleswig-Holstein“‚ und ‚Priorisierung von Infrastrukturprojekten‘ der heutigen Landtagsdebatte erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Dieser Bericht wirft mehr Fragen auf als er beantwortet. Schon die primäre Grundlage des Sanierungsprogramms, der Infrastrukturbericht, ist unvollständig, ist lücken- und fehlerhaft, „eine erste Bestandsaufnahme“. Einzelne[…] » weiterlesen
Zum Infrastrukturbericht der Landesregierung erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Es gibt einen Sanierungsrückstand in den Bereichen Straßen, Radwege, Brücken, Tunnel, Schienenwege, Nord-Ostsee-Kanal, Küsten- und Hochwasserschutz, Häfen, Hochschulen, Forschungseinrichtungen, Krankenhäuser, UKSH, Verwaltungsgebäude, JVAs, IT-Netze, Kultur, Schulen, Kindertagesstätten, Feuerwehren und Katastrophenschutz. Seitens der Politik wurde ‚lieber neu gebaut als saniert‘. Das ist ein bemerkenswertes Eingeständnis. Es[…] » weiterlesen
Die Piraten wollen die bisherige Subventionspraxis Schleswig-Holsteins auf den Prüfstand stellen. Einen entsprechenden Antrag der Piraten hat der Landtag heute beraten.[1] Danach soll die Landesregierung der Öffentlichkeit künftig alle zwei Jahre über alle Subventionen, ihre Empfänger, ihre Wirksamkeit und Möglichkeiten zum Subventionsabbau berichten. Der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer erläutert: „In Anbetracht der immensen Schuldenlast und[…] » weiterlesen
Der Piratenlandtagsabgeordnete Uli König, hochschulpolitischer Sprecher seiner Fraktion, kommentiert die Meldung über die Studierendenzahlen der Europa-Universität Flensburg: „Herzlichen Glückwunsch an die Europa-Universität zu dem Umstand, dass nun über 5.000 Studierende dort eingeschrieben sind. Nicht nur diese Zahl belegt, dass wir in Schleswig-Holstein immer mehr Studierende haben. Das ist gut für unser Bundesland, denn jeder einzelne[…] » weiterlesen
Zum Bericht zum Stand des baulichen Masterplans (ÖPP) am UKSH erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten, Torge Schmidt: „Es besteht kein Zweifel, dass das UKSH seit langem unter einem hohen baulichen Sanierungs- und Investitionsstau leidet. Es besteht kein Zweifel daran, dass hier dringend Abhilfe geschaffen werden muss. Große Zweifel haben wir jedoch an dem Weg, den[…] » weiterlesen
