Zur Entscheidung der EU-Kommission um Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Die Bank wird in eine schlechte und eine noch schlechtere Bank aufgeteilt. Aber dass der Konzern derart umstrukturiert wird, ist grundsätzlich zu begrüßen. Wobei man ganz deutlich sagen muss, dass die Holding und somit[…] » weiterlesen
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HSH
Positionspapier der Piratenfraktion zur HSH-Nordbank
Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erklärt: „Die HSH gehört zu den größten finanziellen Zukunftsrisiken des Landes Schleswig-Holstein. Wir müssen jetzt handeln, um diesem faulen Budenzauber ein Ende zu bereiten. Wir haben für den Zirkus kein Verständnis mehr: Wir wollen raus aus der Bank.“ Positionspapier der Piratenfraktion zur HSH-Nordbank Für[…] » weiterlesen
Hinterher ist man immer schlauer
(Es gilt das gesprochene Wort!) Die HSH Nordbank ist das größte Haushaltsrisiko des Landes. Dieses Mantra beten wir in den letzten Jahren rauf und runter. Jeder weiß, dass dieses Risiko da ist. Dennoch ist es sehr abstrakt. Man hat sich ja die letzten Jahre doch irgendwie durchgewurschtelt und kein Euro ist aus den Haushalten der[…] » weiterlesen
Hanseatische Solidität herstellen
Zum positiven Ergebnis des EZB-Stresstests erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Wir freuen uns, dass die HSH den Stresstest der EZB bestanden hat. Das beruhigt doch ungemein. Das positive Abschneiden war alles andere als erwartungsgemäß. Dies war aber nur die erste Hürde. Die nächste, noch größere Hürde wird die Entscheidung im[…] » weiterlesen
Der Finanzplan malt das Bild einer schönen heilen Welt
Zum Beschluss über die Fortschreibung des Finanzplans 2014-2018 im Kabinett erklärt der finanzpolitische Sprecher und Vorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Bisher wurde Finanzministerin Heinold in dieser Legislatur vom Glück verwöhnt. Das ist gut für sie und für Schleswig-Holstein. Allerdings ist angesichts des beschlossenen Finanzplans dieses Glück auch weiterhin zwingend vonnöten. Festzuhalten ist, dass die Ministerin[…] » weiterlesen
Es bleibt ein sehr großes Risiko für den Haushalt bestehen
Der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Torge Schmidt, nimmt Stellung zur Bilanzpressekonferenz der HSH Nordbank: „Der Bericht der HSH Nordbank löst bei mir keine heitere Zuversicht aus. Denn selbstredend jubilieren wir nicht über einen Verlust von über 800 Millionen Euro. Allerdings ist dies im Rahmen der erwarteten Zahlen. Dass die mittlerweile über zwölf Monate andauernde positive[…] » weiterlesen
Garantie HSH Nordbank – Unsere Aufarbeitung des Themas
Liebe Wählerinnen, Liebe Piraten, im letzten Plenum hatten wir die Abstimmung zur Garantieerhöhung für die HSH Nordbank. Es war eine sehr komplexe und schwierige Entscheidung. Es ging schließlich darum, dass das Garantievolumen von 7 Mrd. € auf 10 Mrd. € erhöht werden sollte. Ein Entscheidung bei der es sich kein Politiker leicht machen sollte. Im[…] » weiterlesen