„Strukturelle Nachteile bei Fachhochschulen abbauen – mehr Masterstudienplätze finanzieren“ – so lautet ein Antrag der Piratenfraktion vom Juli 2016. Bislang wurden die Beratungen zu diesem Antrag immer wieder verschoben, jetzt lehnten die Koalitionsfraktionen und die CDU den Antrag ab. Ein Fehler! Denn bereits der im Januar-Plenum behandelte Bericht zum Stand der Fachhochschulen in Schleswig-Holstein zeigt,[…] » weiterlesen
Wissenschaftsministerin Kristin Alheit hat in Ihrer Regierungserklärung zur Zukunft der Wissenschaft in Schleswig-Holstein den Ist-Zustand der Hochschullandschaft wiedergegeben. Dazu der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Wenn man eine Regierungserklärung abgibt, dann erhofft sich das Publikum den einen oder anderen frischen Akzent. Heute haben wir darauf vergeblich gewartet.“ Die Ankündigung der Entwicklung eines Masterplans zur[…] » weiterlesen
Zur Einigung über einen neuen Rahmenvertrag für die Verwendung von Schriftwerken für Lehre und Forschung an Hochschulen erklären der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König und der medienpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: Uli König: „Die Entscheidung der Kultusministerkonferenz der Länder (KMK), des Bundes und der Verwertungsgesellschaft Wort (VG Wort), das durch Hochschulen verwendete urheberrechtlich[…] » weiterlesen
Zum Vorschlag von Schleswig-Holsteins Wissenschaftsministerin Kristin Alheit (SPD) eine Exzellenzinitiative für Fachhochschulen aufzubauen, erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Der Vorschlag zum Aufbau einer bundesweiten Exzellenzinitiative für Fachhochschulen ist prinzipiell zu begrüßen. Nicht nur bei Universitäten sollte Spitzenforschung ermöglicht werden – zahlreiche Fachhochschulen, wie etwa in Schleswig-Holstein die FH Lübeck, die FH Kiel[…] » weiterlesen
CDU-Landeschef Ingbert Liebing kündigt in der Landeszeitung an, das Fächerangebot an Hochschulen und Unis in Schleswig-Holstein zu ändern – natürlich nur bei einem Wahlsieg der Union. Dazu der Abgeordnete der PIRATEN, Uli König: „Die Rechnung die Herr Liebing hier aufmacht, stimmt so nicht: Ein geändertes Fächerangebot bzw. mehr Studienplätze führen nicht automatisch zu mehr Absolventen.[…] » weiterlesen
Zur Berichterstattung der Lübecker Nachrichten am 22.02.2016 über die drohende Platznot in den Hochschulen wegen des doppelten Abiturjahrgangs erinnert der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König, an die Pressemitteilung der Wissenschaftsministerin Alheit vom 19. März 2015: „… Für uns kommen also weder der doppelte Abiturjahrgang noch – um es offen zu sagen – die Anträge[…] » weiterlesen
Zur Landtagsdebatte über ein Hochschulfreiheitsgesetz, zur Änderung des Hochschulgesetzes und anderer hochschulrechtlicher Vorschriften erklärt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Dialog-Murks. Wenn diese Koalition etwas kann, dann das. Das Verfahren zum Durchpeitschen dieses Hochschulgesetzes spottet jeder Beschreibung. Das kürzlich im Landeshaus tagende Schülerparlament hätte diese Art und Weise als unseriös zurückgewiesen. Auf den letzten[…] » weiterlesen
Nachdem sich die Hochschulrektoren im Sommer mit der Landesregierung über die finanzielle Ausstattung der Hochschulen geeinigt haben, soll jetzt die Reform des Hochschulgesetzes kommen. Mehr Freiheit und Transparenz sollte es geben, aber nachdem nun alle Fraktionen ihre Positionen dargelegt haben, weisen die Änträge der Regierungskoalition in eine andere Richtung. Der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli[…] » weiterlesen
„Zur Landtagsdebatte über den von der CDU-Fraktion eingebrachten Nachtragshaushalt erklärt der Fraktionsvorsitzende und finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Über eine inhaltliche Gegenüberstellung beider Haushaltsentwürfe hätte ich mich gefreut. Dass die Landesregierung am Dienstag ihren Entwurf eines Nachtragshaushalts vorgestellt hat, ermöglicht uns einen ersten Vergleich. Das ist die natürliche Aufgabe eines Landesparlaments.[…] » weiterlesen
Zur Landtagsdebatte über die Hochschulpolitik (TOPs 13+15+41+47+60) erklärte der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Es ist eine Ungeheuerlichkeit, dass die Finanzministerin ohne Widerworte die Hochschulfinanzen fleddert und die Wissenschaftsministerin auf der anderen Seite für Soziale Arbeitsbedingungen an Hochschulen Werbung macht. Ohne verlässliche Finanzen gibt es auch keine verlässlichen Jobs. Das schwankt irgendwo zwischen Schizophrenie[…] » weiterlesen