Zur Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Lehrkräftebildungsgesetzentwurf stellt der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König, klar: „Die Stellungnahme bestätigt, was die Piraten und die anderen Oppositionsfraktionen seit Beginn der Debatte erkannt haben: Der Entwurf ist handwerklich nicht solide, das Verfahren spottet jeder Beschreibung und Waltraud Wende scheint den Blick dafür nicht zu haben. Die bemängelte Kostenschätzung[…] » weiterlesen
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Heinold
Himbeereis ohne Sahne
Zu den Bemerkungen 2014 des Landesrechnungshofs erklärt der finanzpolitische Sprecher und Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt: „Der Bericht des Landesrechnungshofes stellt dar, dass sich das Land und die hier politisch Handelnden auf einem gutem Weg befinden. Allerdings gibt es den ein oder anderen Wermutstropfen. Die derzeitige Haushaltssituation ist wie ein Himbeereis im Sommer, nur die[…] » weiterlesen
Wie verblendet muss man eigentlich sein?
Uli König, hochschulpolitischer Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, kommentiert die gestrige Bildungsausschusssitzung und deren Ergebnisse: „Wir wollten lieber sterben, als dass wir einen Mann hier als Geisel gäben, das stünde uns wohl übel an, so wird in der Nibelungensage die Nibelungentreue beschrieben. Obwohl sich mittlerweile jeder Lehramtsstudentenanwärter von der handwerklich dilettantischen Arbeit, welche die[…] » weiterlesen
Wir hoffen auf Schutz vor Feuer und Flut
Zu den heute vorgestellten Haushaltseckwerten 2015 erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piraten im Landtag, Torge Schmidt: „Der Stern von Frau Ministerin Heinold scheint angesichts der vorgestellten Zahlen hell und allemal heller als der des restlichen Kabinetts. Allerdings bleiben Zweifel. Es gibt Haushaltsrisiken: die HSH-Nordbank, die Beständigkeit der guten konjunkturellen Lage und der daraus resultierenden Steuereinnahmen, die[…] » weiterlesen
Glück gehabt, aber nun wird es harte Arbeit
Der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion, Torge Schmidt, kommentiert die Stellungnahme des Landesrechnungshofs zum Abbau des strukturellen Finanzierungsdefizits bis 2020: „Auch die Stellungnahme des LRH bestätigt, was wir alle wissen: Die Finanzministerin Monika Heinold hat Glück gehabt. Dass sich Steuereinnahmen in diesem Maße positiv entwickeln, konnten weder sie noch andere voraussehen. Dieses Ergebnis ist ihr und dem[…] » weiterlesen
Nicht nur Grund zur Freude, sondern Verpflichtung für die Zukunft
Zum gestern vorgestellten Jahresabschluss 2013 fordert der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt, von Finanzministerin Heinold weiter intensive Bemühungen. „Die Steuereinnahmen sind zur Zeit auf einem Rekordhoch und in diesem Jahr bekommen wir auch noch zusätzliche Mittel aus dem Zensus. So gesehen sind 2013 und 2014 besonders glückliche Jahre, von denen die[…] » weiterlesen
Die Steuerschätzung lässt die Finanzministerin als Goldmarie dastehen
Zur heute bekannt gegebenen Steuerschätzung und der Nachschiebeliste für den Haushaltsentwurf 2014 erklärt Torge Schmidt, Fraktionsvorsitzender der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag: „Glück gehabt, Frau Heinold! Die Steuerschätzung lässt die Finanzministerin als Goldmarie dastehen, die bei allen Taten noch zusätzlich mit Geld überschüttet wird. Der Haushalt, der nun wirklich Spitz auf Knopf genäht war, könnte damit[…] » weiterlesen