Torge Schmidt und patrick Breyer zum Landeshaushalt 2013: Torge Schmidt: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_TSchmidtHaushalt_1.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Patrick Breyer: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_PBreyerHaushalt.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Torge Schmidt zur Änderung des Sparkassengesetzes: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-23_TSchmidtSparkasse.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″ /] Angelika Beer – Demokratie fördern, Rechtsextremismus wirksam Bekämpfen: [hana-flv-player video=’http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-01-24_ABeer_Demokratiefoerderung.flv‘ player=“2″ width=“360″ autoload=“false“ height=“288″[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Haushalt
Pirateninitiativen im Landtag: Gerechter Landeshaushalt, Videoüberwachung eindämmen, Leistungsschutzrecht stoppen
1. Landeshaushalt 2013 Am Mittwoch vormittag (ab 10 Uhr) wird der Landeshaushalt 2013 debattiert. Da die Koalition unsere moderaten und gegenfinanzierten Änderungswünsche im Wesentlichen nicht übernommen hat und in finanziell hervorragenden Zeiten so viele Schulden wie eben noch zulässig aufnimmt, ohne Vorsorge gegen Haushaltsrisiken zu treffen, kann der Haushaltsplan nicht auf unsere Zustimmung treffen. Wir[…] » weiterlesen
Vorbereitung der Haushaltsberatungen am 05.12.2012
Am 5. Dezember 2012 haben wir die schriftlichen Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen zum Haushaltsplanentwurf besprochen und mündliche Nachfragen unsererseits erarbeitet (Teil 2/2: Soziales, Bildung, Wirtschaft, Umwelt).
Pirateninitivativen: 5%-Sperrklausel kippen, Leistungsschutzrecht stoppen, offener Haushalt, Landesrechnungshof stärken
Wir haben heute folgende Anträge eingereicht: 5%-Sperrklausel kippen Wir beantragen, die 5%-Sperrklausel zur Landtagswahl zu streichen. Durch Abschaffung der Sperrklausel auch bei der Wahl zum Schleswig-Holsteinischen Landtag wird die Offenheit für neue Ideen, politischer Wettbewerb und politische Vielfalt gestärkt. Wählerstimmen für kleine Parteien verfallen nicht mehr wertlos, und das Risiko eines Verfalls schreckt nicht mehr[…] » weiterlesen
Vorbereitung der Haushaltsberatungen am 27.11.2012
Am 27. November 2012 haben wir die schriftlichen Antworten der Landesregierung auf unsere Fragen zum Haushaltsplanentwurf besprochen und mündliche Nachfragen unsererseits erarbeitet (Teil 1/2: Staatskanzlei, Justiz, Innen).