Die Piratenpartei kritisiert die heutige Entscheidung des Finanzausschusses über die Neuvergabe der bisher von der Nord-Ostsee-Bahn gefahrenen Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland. Der Abgeordnete Patrick Breyer erklärt: „Nach dem jetzt geplanten Verkehrsvertrag des Landes muss die Deutsche Bahn keinen Fahrscheinverkauf im Zug mehr anbieten, wie es die Nord-Ostsee-Bahn bisher tut. Das bedeutet weniger Service für[…] » weiterlesen
Tag Archive:
Glückstadt
Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland bekommt kostenloses WLAN und wird nicht videoüberwacht
Anlässlich der heutigen Beratung des Finanzausschusses des Landtags über die Neuvergabe der Marschbahn zwischen Hamburg und Westerland erklärt der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer von der Piratenpartei: „Ein wichtiger Erfolg aus Sicht der Piratenfraktion ist, dass die Wagen der Marschbahn bis 2019 Mitteltische, kostenfreies WLAN und Steckdosen auch in der 2. Klasse bekommen sollen. In unserer[…] » weiterlesen
Petition zum Marschbahnhalt Glückstadt ist vorbildlich
Die Anhörung der Petenten im Petitionsausschuss zur Zukunft des Marschbahnhalts in Glückstadt veranlasst den Abgeordneten Uli König von der Piratenpartei zu einer Stellungnahme: „Über die Zukunft des Marschbahnhalts in Glückstadt entscheidet die Politik, so die bisher geltende Aussage der Landesregierung. Das heißt doch, auf Grüne, SPD und SSW kommt es an. Diese müssen sich endlich[…] » weiterlesen
Bilanz der zehnten Landtagstagung aus Piratensicht
Hier eine kurze Bilanz der Apriltagung des Landtags aus Piratensicht: Wahlalter auf 16 abgesenkt: Bei der nächsten Landtagswahl in Schleswig-Holstein dürfen auch 16- und 17-jährige wählen. Den nun verabschiedeten Gesetzentwurf hatten wir Piraten gleich nach unserem Einzug in den Landtag ausgearbeitet und gemeinsam mit SPD, Grünen und SSW eingebracht. Damit haben wir ein Ziel aus[…] » weiterlesen
Fraktion vor Ort: Fraktionssitzung vom 29.11.2012 in Pinneberg
Protokollnotizen: A. Begrüßung und Vorstellung Hans heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends. Jeder Abgeordnete stellt sich selbst kurz (ca. 2-3 Minuten) vor, gibt einen Abriss über seine bisherige Arbeit und seine künftigen Vorhaben B. Fraktionssitzung Hier wird die reguläre Tagesordnung für die Fraktionssitzung abgearbeitet:[…] » weiterlesen
Gespräch mit Wirtschaftminister Reinhard Meyer vom 25.10.2012
Heute war Wirtschaftsminister Reinhard Meyer (SPD) bei uns Piraten zu Gast. Das Gespräch kann unten nachgehört werden. Folgende Gesprächsthemen haben wir diskutiert: 1) Rettung der Verbraucherzentrale an der Westküste Die Verbraucherzentrale in Heide klärt auf über den Schutz unserer Daten bei der Nutzung sozialer Netzwerke, beugt einer Überschuldung von Schülern vor oder warnt Senioren vor[…] » weiterlesen