Fragen an Herrn Callsen (CDU): Haltung zu GO-Antrag Haltung zu Zuschlag für PGF Ladenöffnungszeiten Sieht er Übereinstimmungen in Themen?
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Protokolle
4.6.12 Fraktionssitzung
Tagesordnung für die Fraktionssitzung am 4.6., 10 Uhr: GO-Änderungsanträge (Änderung, wann absenden, PGF-Gespräch abwarten? Pressemitteilung?). Vorgehensweise Änderung der Geschäftsordnung (Redner etc.), nachdem wir das Ergebnis von Torge, Rücksprache mit allen PGFs, haben. PM erst nach PGF-Sitzung. Stellvertretendes Mitglied im Parlamentarischen Kontrollgremium (Wolfgang) und Richterwahlausschuss (Sven); Mitglied und Stellvertreter im parlamentarischen Einigungsausschuss (Patrick, StV Torge) PE[…] » weiterlesen
Fraktionsmumble vom 3.6.12
Tagesordnung: Aufgabenverteilung Reden in der konstituierenden Sitzung Protokoll: Reden in der konstituierenden Sitzung Aussprache steht nicht auf der TO, Torge klärt mit PGFs, ob Aussprache noch möglich ist Wenn wir keine Aussprache bekommen, bringen wir eine PM mit Erklärungen zu GO-Änderungen und Immunitätsabstimmungsverhalten Möglichkeit, das Abstimmungsverhalten im Plenum zu begründen. Wir haben pro Abstimmung 6×1[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 30.05.2012
1. Bericht aus der Sitzung des Ältestenrats am 30.05.2012 Für uns durfte nur Patrick teilnehmen (Uli mußte wieder gehen). Öffentlichkeit: In der aktuellen GO ist Vertraulichkeit nicht festgeschrieben, wir fordern Öffentlichkeit von Sitzungen des Ältestenrats, außer wenn Sicherheits- oder Beschäftigtendatenschutzaspekte überwiegen. FDP will die Vertraulichkeit von Sitzungen des Ältestenrats in der Geschäftsordnung festlegen, SPD, CDU[…] » weiterlesen
Fraktionstelko am 29.05.2012
Tagesordnung Presse Besetzung Medienrat Ältestenrat Klärung von Zuständigkeiten Presse KN: Große Personalumbildung bei SPD-Fraktion Ralf Stegners angebliche Pläne PGF: Jürgen Weber Birgit Herdejürgen Vize Präsident: Gitta Trauernicht Regina Poersch CDU: CDU steht zum Pairingabkommen http://www.ltsh.de/presseticker/2012-05/24/14-38-42-3a8f/ Besetzung Medienrat https://fraktionsh.piratenpad.de/13 LAVO 4 Vorschläge diskutiert, brauchen 1 Kandidaten u 1 Kandidatin, Jens Kramer ist konsens – Vorschläge bis[…] » weiterlesen
Fraktionssitzung vom 23.05.2012
Pressemitteilung zur Konstituierung? Nein Raumverteilung: Liquidation der Fraktion DIE LINKE Wollen von Anfang an arbeitsfähig sein. Kein Verzicht von unserer Seite. Patrick und Torge kommunizieren das. Ältestenrat vorbereiten (Weber?) Patrick teilt Wahlergebnis der Verwaltung mit Torge, Uli und Patrick sprechen mit Herrn Weber über die Tagesordnung Gespräch mit Präsidenten morgen? Angelika fragt Landtagspräsidenten, Torge fragt[…] » weiterlesen
Protokoll vom 18. Mai
Anwesend: Angelika, Patrick, Uli, Sven, Wolfgang, Torge 1. Allgemeine politische Lage Koalitionsverhandlungen: Konnten sich nicht bei Finanzen einigen Wahlanalyse zur Wahl in Schleswig-Holstein Piraten wurden zu 15% von Arbeitslosen gewählt UKSH-Tarifverhandlungen sollen Ergebnisse haben 2. Genehmigung Protokoll vom 16.05. Persönliche Mitarbeiter – Dürfen nur außerhalb des Landtages beschäftigt werden und dürfen nur 10h arbeiten. Wolfgang[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 16.05.2012
Anwesend: Torge, Uli, Sven, Patrick, Wolfgang, Angelika Beginn: 10:36 1. Aktuelle Politische Lage * Stand Koalitionsbildung SH Interview Grüne – übernehmen unsere Themen, Rhetorik oder Hardware? http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/landtagswahlen_schleswig_holstein_2012/sondierung107.html Koalitionsverhandlungen beginnen heute – mit Finanzen * Bund Koalition nach SH und NRW – Seehofer * ESM:NRW Position plus Volksentscheid * Piraten Bund und Land: Marina http://marina.piratenpad.de/19 Hartmut[…] » weiterlesen
Bericht vom Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer
Patrick Breyer hat die Piraten beim Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer vertreten und erstattet der Fraktion Bericht:
Bericht vom Treffen der Parlamentarischen Geschäftsführer Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadBesuch beim Landesrechnungshof [ergänzt]
Die Fraktion hat den Landesrechnungshof besucht: [hana-flv-player video=“https://www.piratenfraktion-sh.de/wp-content/uploads/2012/05/svenpatrickrechnungshof.flv“ width=“512″ height=“288″ description=““ player=“5″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Ergänzung vom 20.05.2012: Im Nachgang zu dem Gespräch haben wir folgende Unterlagen erhalten: Eine genaue Übersicht, wozu Fraktionsmittel verwendet werden dürfen und wozu nicht Eine Muster-Aufgabenbeschreibung für Fraktionsmitarbeiter Ein Arbeitsvertragsmuster für Fraktionsmitarbeiter Eine Übersicht über die übliche Bezahlung[…] » weiterlesen