Protokolle Archive - Seite 6 von 8 - Piraten im Landtag SH : Piraten im Landtag SH

13.6.12: Sitzung des SH-Landtag zur Regierungserklärung

13.06.2012 Uli König 12 Kommentare

Tagesordnung Unsere Redebeiträge im Wortlaut (Quelle): Wolfgang Dudda [PIRATEN]: Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ja, das ist ein neuer Moment für mich, das ist meine – so sagt man ja wohl – Jungfernrede. Ich bitte mir nachzusehen, wenn es hier und da etwas holprig sein sollte, ich denke, das mit der Routine wird noch[…] » weiterlesen

13.6.12: Sitzung des SH-Landtag zur Regierungserklärung - Vormittag [ 3:14:25 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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13.6.12: Sitzung des SH-Landtag zur Regierungserklärung - Nachmittag [ 2:37:36 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten

12.06.2012 Uli König 1 Kommentar

Nachbesprechung Wahl Ministerpräsident Vorbesprechung Plenardebatte morgen Wolfgang (erste Rede): Innen- und Rechtspolitik 10 Minuten Staatssek. Personalabbau Sven (zweite Rede): 5 – 10 Minuten zum Thema Bildung Demographische Dividende Mibestimmung der Basis Zwangsumwandlung von Regional zu Remeinschaftsstunden Keine Obergrenze für Klassenstärken Angelika (dritte Rede): kurzes Statement zur Flüchtlings- und Europapolitik (5 Min.) Flüchtlingsfrage Abschiebeknast Euratom Bindung[…] » weiterlesen

12.6.12 Nachbesprechung zur Wahl des Ministerpräsidenten [ 47:18 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP

11.06.2012 Uli König Kommentar schreiben

Teilnehmer: Patrick Wolfgang Uli Uwe Polkaehn (DGB-Bezirsvorsitzender Nord), spricht für Industrie Bern Schomer (GEW) Kalam Andrea (Geschäftsführer der GdP in SH) Olaf Schwede, pol. Referent beim DGB-Bezirk Nord, zust. für öff. Dienst Frank Schischewski, Leiter des Landesbüros SH für ver.di Polkaehn: Forderungskatalog an alle Parteien im Landtag geschickt (Gute Arbeit, faire Löhne – Energiewende, Beschäftigung[…] » weiterlesen

Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP [ 58:32 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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11.6.12: Fraktionssitzung

11.06.2012 Uli König Kommentar schreiben

Tagesordnung: politische Lage alle 3 notwendigen LPT´s sind für die Legitimation des Koalitionsvertages abgehlaten worden. SPD hat eine sehr zwiegespaltene Haltung auf einzelne Punkte im LPT Veränderungen auf europäischer Ebene sind dazugehend sehr interessant Angelika behält weitere Aufkommen zum Thema Bundesrat auf dem Radar Benennung Parlamentarisches Kontrollgemium wurde von Torge am Freitag auf den Weg[…] » weiterlesen

11.6.12: Fraktionssitzung - Teil 1/2 [ 1:56:59 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

11.6.12: Fraktionssitzung - Teil 1/2 (OGG) [ 1:56:59 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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Protokoll: Treffen aller Piratenabgeordneten am 09.06.2012 in Berlin

09.06.2012 Patrick Breyer Kommentar schreiben

TOP: Wie kann regelmäßiger konstruktiver Austausch mit der Partei organisiert werden (37) Christopher gibt einen kurzen Abriss zu den Herausforderungen der Berliner Fraktion in Bezug auf die thematische Zusammenarbeit der Fraktion Pavel: Terminkalender sind unterschiedlich voll. Terminfindung ist schwierig. Squads arbeiten teilweise an anderen Themen als die Ausschüsse. Überschneidungen sind teilweise gering. Am besten hat[…] » weiterlesen

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Fraktionsmumble vom 07.06.2012

07.06.2012 Patrick Breyer Kommentar schreiben

Politische Lage Bahnfahrt Berlin Hin Freitag 12:02 Landtag Kiel 12:38 Kiel HbF Gleis 3, IC 2329 14:06 Hamburg, Gleis 8ab, ICE 1595 15:46 Berlin Zurück: Sonntag 17:00 17:12 Berlin, Gleis 7, ICE 892 20:10 Kiel Vertretung Unterausschüsse Finanzen: macht Uli Aktuelle Stunde zu drohender Abschiebung: beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor Alarmplan (Deadline[…] » weiterlesen

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7.6.12: Fraktionsmumble

07.06.2012 Uli König 1 Kommentar

Tagesordnung: Politische Lage Bahnfahrt Berlin Vertretung Unterausschüsse Finanzen macht Uli Aktuelle Stunde beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor

7.6.12: Fraktionsmumble [ 22:45 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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5.6.12: Plenum – Konstituierung des Landtages

07.06.2012 Uli König 2 Kommentare

Unsere Reden in der konstituierenden Sitzung des Landtags Auszug aus dem Protokoll: Dr. Patrick Breyer [PIRATEN]: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben es schon angesprochen: Wir PIRATEN haben in den ersten Tagen im Landtag schon viel lernen dürfen von erfahrenen Kollegen, aber auch von hilfsbereiten Mitarbeiterinnen und[…] » weiterlesen

5.6.12: Plenum - Konstituierung des Landtages [ 1:14:54 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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Fraktionssitzung vom 06.06.2012

06.06.2012 Patrick Breyer 1 Kommentar

Protokoll der Fraktionssitzung am 06.06.2012: 1. Innen- und Rechtsausschuss Volksentscheide von Mehr Demokratie e.V.: Wolfgang setzt sich mit MDe.V. auseinander, was deren Position zur den eingegangenen Stellungnahmen angeht, und arbeitet die Protokolle der letzten Sitzungen diesbezüglich durch. Es geht um die Frage, ob die Volksinitiative für Volksentscheide ins Grundgesetz vom Landtag abgelehnt werden sollte, um[…] » weiterlesen

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6.6.12: Gespräch mit dem designierten Innenminister Andreas Breitner (SPD)

06.06.2012 Uli König 3 Kommentare

Fragen an Herrn Breitner (SPD): Haltung zu unserem Wahlprogramm: Kriminalpräventionsstrategie Freiheitspaket verabschieden Privatsphäre rechtstreuer Bürger achten Moratorium für neue Überwachungspläne Stopp der staatlichen Überwachung & Datensammlungen / VDS / Staatstrojaner VDS – steht er inhaltlich hinter Koalitionsvertrag? Sicherheitsbewusstsein stärken Für eine intelligente, rationale und evidenzbasierte Sicherheitspolitik Unabhängige Untersuchungskommission Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten Grundrechtskonformität erhöhen Haltung[…] » weiterlesen

6.6.12: Gespräch mit Andreas Breitner (SPD) [ 1:15:54 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download

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