Kategorie-Archiv:
Aufzeichnung
Treffen mit Gewerkschaftsvertretern von DGB, GEW, GDP
Teilnehmer: Patrick Wolfgang Uli Uwe Polkaehn (DGB-Bezirsvorsitzender Nord), spricht für Industrie Bern Schomer (GEW) Kalam Andrea (Geschäftsführer der GdP in SH) Olaf Schwede, pol. Referent beim DGB-Bezirk Nord, zust. für öff. Dienst Frank Schischewski, Leiter des Landesbüros SH für ver.di Polkaehn: Forderungskatalog an alle Parteien im Landtag geschickt (Gute Arbeit, faire Löhne – Energiewende, Beschäftigung[…] » weiterlesen


11.6.12: Fraktionssitzung
Tagesordnung: politische Lage alle 3 notwendigen LPT´s sind für die Legitimation des Koalitionsvertages abgehlaten worden. SPD hat eine sehr zwiegespaltene Haltung auf einzelne Punkte im LPT Veränderungen auf europäischer Ebene sind dazugehend sehr interessant Angelika behält weitere Aufkommen zum Thema Bundesrat auf dem Radar Benennung Parlamentarisches Kontrollgemium wurde von Torge am Freitag auf den Weg[…] » weiterlesen
8.6.12: Ältestenrat
7.6.12: Fraktionsmumble
Tagesordnung: Politische Lage Bahnfahrt Berlin Vertretung Unterausschüsse Finanzen macht Uli Aktuelle Stunde beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor
5.6.12: Plenum – Konstituierung des Landtages
Unsere Reden in der konstituierenden Sitzung des Landtags Auszug aus dem Protokoll: Dr. Patrick Breyer [PIRATEN]: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben es schon angesprochen: Wir PIRATEN haben in den ersten Tagen im Landtag schon viel lernen dürfen von erfahrenen Kollegen, aber auch von hilfsbereiten Mitarbeiterinnen und[…] » weiterlesen


6.6.12: Gespräch mit dem designierten Innenminister Andreas Breitner (SPD)
Fragen an Herrn Breitner (SPD): Haltung zu unserem Wahlprogramm: Kriminalpräventionsstrategie Freiheitspaket verabschieden Privatsphäre rechtstreuer Bürger achten Moratorium für neue Überwachungspläne Stopp der staatlichen Überwachung & Datensammlungen / VDS / Staatstrojaner VDS – steht er inhaltlich hinter Koalitionsvertrag? Sicherheitsbewusstsein stärken Für eine intelligente, rationale und evidenzbasierte Sicherheitspolitik Unabhängige Untersuchungskommission Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten Grundrechtskonformität erhöhen Haltung[…] » weiterlesen
6.6.12: Gespräch mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Callsen (CDU)
Fragen an Herrn Callsen (CDU): Haltung zu GO-Antrag Haltung zu Zuschlag für PGF Ladenöffnungszeiten Sieht er Übereinstimmungen in Themen?