[hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/ErklarungPatrick.flv“ description=““ player=“5″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /] Die Piraten-Abgeordneten im Landtag Schleswig-Holsteins haben beschlossen, dem bisherigen Pressesprecher der Piratenpartei Schleswig-Holstein Patrick Ratzmann die Leitung der Fraktionsgeschäftsstelle zu übergeben. Nach den ersten Tagen im Landtag ist uns bewusst geworden, dass wir schnellst möglich einen Geschäftsstellenleiter brauchen, um unsere Arbeitsfähigkeit herstellen zu können. Beim Fertigen[…] » weiterlesen
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Allgemein
Wahl angenommen: Schleswig-Holstein hat sechs Piratenabgeordnete
Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben heute die sechs gewählten Piraten Angelika Beer, Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Uli König, Sven Krumbeck und Torge Schmidt ihre Wahl offiziell angenommen und sind damit Mitglieder des Landtags.
Vorbereitung der Fraktionsgründung
Am Freitag haben wir unsere für Montag geplante Fraktionsgründung beraten und die folgenden Entwürfe von Tagesordnung, Fraktionssatzung, Finanzordnung sowie Wahl- und Geschäftsordnung besprochen. Entwurf einer Tagesordnung der konstituierenden Sitzung Eröffnung Wahl des Versammlungsleiters Bestimmung des Protokollführers Feststellen der vollzähligen Anwesenheit Feststellung der Tagesordnung Wahl des Wahlleiters Wahl der Wahlhelfer Beschluss, heute eine Fraktion zu[…] » weiterlesen
Finanzierung der Piratenfraktion und zulässige Verwendung der Fraktionsmittel [Ergänzung vom 22.05.2012]
Der Landesrechnungshof hat uns eine Information zur Fraktionsfinanzierung zukommen lassen: LRH 211 Kiel, 14. Mai 2011 VerfügungFinanzierung der Fraktionen und Verwendung der Fraktionsmittel hier: Gespräch am 14.05.2012 mit Vertretern der künftigen Landtagsfraktion der Piraten Vermerk Am 14.05.2012 hat P die neuen Abgeordneten der künftigen Piraten-Landtagsfraktion zu einem ersten Kennenlerngespräch eingeladen. Er hat PK 1, PK[…] » weiterlesen
Position der Piratenabgeordneten zum "Euro-Rettungsschirm"
Nach unserer Überzeugung ist die hohe öffentliche Verschuldung die Ursache für die staatliche Abhängigkeit von Zinsschwankungen und damit von Finanzmärkten und Ratingagenturen. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein will unser Bundesland zum Vorreiter in Deutschland für eine nachhaltige Staatsfinanzierung machen, indem wir die Schuldenbremse durch einen Schuldenstopp ergänzen: Wir wollen in der Landesverfassung festschreiben, dass Schleswig-Holstein seine Schulden[…] » weiterlesen
Wir haben das mit dem Audio verkackt – eine Aufarbeitung
Aller Anfang ist schwer. Wir haben uns zum Ziel gesetzt, alle Sitzungen transparent zu halten, solange kein triftiger Grund, z.B. das Persönlichkeitsrecht dagegen spricht oder einer der Beteiligten widerspricht. Wir hatten in den letzten sieben Tagen drei Treffen, die wir vollständig transparent machen wollten, was leider nicht komplett funktionierte: Treffen mit dem Flüchtlingsbeauftragten Treffen mit Landesrechnungshof[…] » weiterlesen
14.05.2012 16:00 2te Fraktionssitzung
1. Fraktionssitzung 14. Mai 2012 1. Vereinbarung Termine – Mumble Lagebesprechung – keine gleichzeitigen Telefonate führen und keine alternativen Termne vereinbaren nach Möglichkeit. Wenn Einzeltermine, dann die Gruppe informieren und in Zarafa eintragen. 15.05. Dienstag 12Uhr – Treffen parl. Geschäftsführer aller Fraktionen zur Vorbereitung der konstituierenden Sitzung des Landtags Patrick Breyer wird für uns an[…] » weiterlesen
Besuch des Flüchtlingsbeauftragten Stefan Schmid
Ahoi Piraten, vielleicht ward Ihr per Audiostream heute dabei als wir Stefan Schmidt, den Flüchtlingsbeauftragten, für eine Stunde getroffen haben. Eine gute Nachricht: borderline europe (Stefan und Elias Bierdel sind im Vorstand) bekommen den Aachener Friedenspreis: http://www.welt.de/regionales/koeln/article106271801/Aachener-Friedenspreis-geht-an-Borderline-Europe.html Ein Antrag von ihm an den Innen und Rechtsausschuß zum Tüv von Asylbewerberheimen werden wir mit Euch diskutieren.[…] » weiterlesen
07.05.2012 10:00 Vorbesprechung der Pressekonferenz in der Pumpe
07.05.2012 10:00 Vorbesprechung der Pressekonferenz in der Pumpe Jetzt abspielen | Play in Popup | Download