Download MP3 OGG AC3 (Surround) Tagesordnung 0. Termine Einladung des Ministerpräsidenten. Patrick geht hin 1.IT-AusstattungSiehe: http://fraktionsh.piratenpad.de/it-ausstattung Angebot von Dell Option Dell 24″ Monitor 198€ netto Option Samsung SyncMaster T27A300, 27″, ~195€ netto (http://geizhals.at/de/654975) Wir nehmen die 24″ Dell Variante Frage: Wer möchte einen, wer möchte zwei Monitore? Torge: 2 Monitore Uli: 2 Monitore Sven 2[…] » weiterlesen
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Allgemein
Ministerpräsidentenwahl: Vergleich Ampel-Koalitionsvertrag mit PIRATEN-Wahlprogramm [ergänzt]
Zur Unterstützung unserer Entscheidung über die Wahl des Ministerpräsidenten arbeiten wir gerade an einem Vergleich des Koalitionsvertrags mit unserem Wahlprogramm. Jede/r ist eingeladen, im Wiki mitzuarbeiten: https://wiki.piratenpartei.de/SH:Fraktion/Koalitionsvertrag Die Piratenabgeordneten werden die Ergebnisse des Vergleichs am nächsten Montag besprechen. Am Dienstag wird gewählt. Ergänzung vom 09.06.2012: Es gibt auch einen Anhang zum Koalitionsvertrag.
Wissenschaftlicher Dienst prüft verfassungswidrige Zulagen für parlamentarische Geschäftsführer
In unserem Wahlprogramm heißt es: „Die verfassungswidrigen Zulagen an die parlamentarischen Fraktionsgeschäftsführer, die das Bundesverfassungsgericht schon vor Jahren als Verstoß gegen den Grundsatz der Gleichbehandlung aller Abgeordneten verboten hat, wollen wir abschaffen.“ Im Wahlkampf haben wir angekündigt, dies durch eine Klage zum Landesverfassungsgericht durchzusetzen, wenn die übrigen Fraktionen einer Abschaffung der verfassungswidrigen Zulagen nicht freiwillig[…] » weiterlesen
Koalitionsvertrag ist online
Vertrag Auswertung im Wiki bitte
Zuständigkeiten der Piratenabgeordneten [2. Ergänzung]
Die Aufgabenverteilung in unserer sechsköpfigen Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag steht fest: Mitglied der PIRATEN im Innen- und Rechtsausschuss ist Wolfgang Dudda, stellvertretendes Mitglied Patrick Breyer. Der Ausschuss ist zuständig für Verfassung, innere Verwaltung, Justiz, Polizei, Gleichstellung, Integration, Medien, Sport, Wohnungs- und Städtebau, Landesentwicklung, Geschäftsordnung, Wahl- und Abstimmungsprüfung. Mitglied der PIRATEN im Finanzausschuss ist Torge Schmidt,[…] » weiterlesen
PIRATEN legen Vorschläge für transparenteren Landtag vor [ergänzt]
Unser erster „Gesetzentwurf“ ist fertig (pdf): Wir wollen die Geschäftsordnung ändern mit dem Ziel einer Stärkung der Transparenz, der demokratischen Mitwirkungsrechte der Abgeordneten sowie der öffentlichen Kontrolle der Arbeit der Volksvertreter im Landtag. Einige Highlights: Die Arbeit im Plenum und in den Ausschüssen wird transparenter: Sitzungen werden live über das Internet übertragen und zum späteren[…] » weiterlesen
Erhöhung der Fraktionsmittel pro Abgeordnetem um 33% geplant
Noch bevor der Landtag über die harten Einsparmaßnahmen entscheidet, die zur Rückführung der jährlichen Neuverschuldung Schleswig-Holsteins erforderlich sein werden, wird er über die Mittel entscheiden, die den Landtagsfraktionen selbst zufließen. Die Pläne überraschen in einem hochverschuldeten Land, das etwa sozialen und kulturellen Einrichtungen sowie Beratungsstellen von Jahr zu Jahr empfindliche Kürzungen zumuten muss und dessen[…] » weiterlesen
Allgemein
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Vorbereitung der Konstituierung des Landtags
Wir haben einige Dokumente betreffend die anstehenden ersten Sitzungen des neuen Landtags erhalten: Der Landtagspräsident schlägt auf der Grundlage des Papiers „Parlamentarismus im Wandel“ einige Änderungen der letzten Geschäftsordnung vor (pdf). Unter anderem soll die Benutzung von Tablet-Computern erlaubt, die Nutzung von Laptops aber verboten werden. Wir werden ein Verbot der Nutzung von Laptops nicht[…] » weiterlesen
Medienrat, Jugendprojekt, Landesplanungsrat, Auszeichnungen [3. Ergänzung]
Der Schleswig-Holsteinische Landtag wählt 7 Mitglieder des Medienrats, der den öffentlich-rechtlichen Rundfunk beaufsichtigt. Die Mitglieder sollen als Sachverständige besondere Eignung auf dem Gebiet der Medienpädagogik, Medienwissenschaft, des Journalismus, der Rundfunktechnik, der Medienwirtschaft oder sonstiger Medienbereiche nachweisen. Wer Interesse an dieser Aufgabe hat oder jemanden vorschlagen möchte, kann sich gerne an uns wenden. Wir können einen[…] » weiterlesen
Piratenfraktion Schleswig-Holstein gegründet
Die sechs Piratenabgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag haben heute in öffentlicher Sitzung die Piratenfraktion gegründet und einen Vorstand gewählt. Zum Fraktionsvorsitzenden ist Patrick Breyer gewählt worden, stellvertretender Fraktionsvorsitzender ist Uli König, parlamentarischer Geschäftsführer ist Torge Schmidt, stellvertretender parlamentarischer Geschäftsführer Wolfgang Dudda. Die Wahl ist jeweils für die Dauer eines Jahres erfolgt. Die Fraktion hat sich eine[…] » weiterlesen