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„Neumünster ist besser als sein Ruf, nur hat sich das noch nicht so weit herumgesprochen, wie ich es mir wünschen würde“, meint MdL Sven Krumbeck von der Piratenfraktion. „Ich bin dort drei Jahre zur Berufsschule gegangen und hab die Stadt in bester Erinnerung. Bei vielen jungen Leuten hat Neumünster aber leider immer noch ein schlechtes[…] » weiterlesen

Mit Sorge blickt der Bildungsexperte der Piratenfraktion, MdL Sven Krumbeck, auf die Wohnsituation für Studierende in Kiel: „Bezahlbarer Wohnraum für Studierende ist Mangelware in der Landeshauptstadt. Hier sind die Stadtverwaltung und die Kieler Universität gemeinsam in der Pflicht, dringend nach Lösungen zu suchen. Es kann nicht sein, dass sich derzeit nur noch die Kinder von[…] » weiterlesen

Die Abgeordnete Angelika Beer traf sich am 15. Oktober im Rathaus Elmshorn mit Bürgermeisterin Brigitte Fronzek und einem Vertreter des Einwandererbunds Elmshorn. Es ging in dem Gespräch um die kommunale Vernetzung der Bekämpfung des Rechtsextremismus und um die Umsetzung der neuen Willkommenskultur im Kreis Pinneberg. Anschließend überreichte MdL Angelika Beer der Bürgermeisterin Brot und Salz.[…] » weiterlesen

Von Dr. Stefan Appelius Es gab viel Wirbel im Schleswig-Holsteiner Landtag über das kürzlich von allen Fraktionen gegen den Widerstand der Piratenfraktion beschlossene Laptop-Verbot. In Kürze steht nun eine Debatte bevor, ob die Schleswig-Holsteiner Abgeordneten zukünftig im Plenum weiterhin Twittern dürfen, oder nicht. Grund genug, einmal genauer hinzusehen, welche Abgeordneten im Kieler Landtag sich bisher[…] » weiterlesen

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung fordert, die Abhängigkeit vom Internet als eigenständige Krankheit anzuerkennen. Der Piraten-Abgeordnete Uli König kritisiert die von der Drogenbeauftragten in Auftrag gegebene Studie [1] scharf und erklärt: „Die Forderungen von Frau Dyckmans haben nichts mit der Lebenswirklichkeit von Millionen Menschen in der Bundesrepublik zu tun. Ist ein Smartphone-Besitzer etwa krank, nur weil[…] » weiterlesen

Der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer, hat das Wirtschaftsministerium heute dazu aufgefordert, die Pläne für den Zugverkehr in Schleswig-Holstein ab 2014 offen zu legen.  „Wo die Schienenanbindung verbessert oder verschlechtert werden soll, muss offen mit den davon betroffenen Schleswig-Holsteinerinnen und Schleswig-Holsteinern diskutiert werden“, erklärt MdL Breyer. Diese Transparenz sei gerade im Fall Glückstadt erforderlich, dessen Bahnanbindung künftig massiv[…] » weiterlesen

  In der gestrigen Verabschiedung des Regierungsentwurfs für den Landeshaushalt 2013 sieht der Piraten-Abgeordnete Torge Schmidt einen Schritt in die richtige Richtung. Die vom Kabinett angestrebte Reduzierung langfristiger Kosten sei grundsätzlich zu begrüßen, meint Schmidt: „Ob sich am Ende auf diesem Wege tatsächlich 50 Millionen Euro einsparen lassen, bleibt abzuwarten. Wir werden genau hinsehen.“  […] » weiterlesen

Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag hat eine große Anfrage zur Ortung von Bürgern durch nicht-individualisierte Funkzellenabfragen an die Landesregierung gerichtet. Dazu erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Unsere erste große Anfrage betrifft die umstrittene polizeiliche Praxis, massenhaft Handynutzer im Umkreis von Tatorten abzufragen. Von solchen Massenauswertungen sind fast ausschließlich Unschuldige betroffen, die sich zufällig am falschen Ort aufgehalten haben und[…] » weiterlesen