Am 11. und am 12. Januar 2014 findet unser so genannter „Basiskongress“ statt. Der Basiskongress soll den Grundstein zur Vernetzung zwischen der Landtagsfraktion und den Piraten im Landesverband legen. Den Stream dazu findet man hier: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will darüber informieren, wie die täglichen parlamentarischen Abläufe (von „Kleinen Anfragen“ über Gutachten zu[…] » weiterlesen
Kategorie-Archiv:
Allgemein
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag …
… wünscht allen ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr! Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst.[…] » weiterlesen
Besuch beim Landeskommando Schleswig-Holstein
Angelika Beer, Abgeordnete der Piratenfraktion, hat das Landeskommando Schleswig-Holstein der Bundeswehr (LKdo) besucht und wurde von Oberst Hannes Wendroth begrüßt. In einem rund zweistündigen Gespräch und einem Lagevortrag erhielt die Abgeordnete ausführliche Informationen über den Auftrag des LKdo und über das aktive Personal in Schleswig-Holstein. Ein weiteres Thema war das Hochwasser in diesem Frühjahr. Angelika[…] » weiterlesen
Mehr Naturschutz wagen – Umweltminister schließt Naturschutzverbände vom Fischereideal aus
„Für einen grünen Umweltminister ist das etwas dürftig“ kommentiert die umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion die ‚Freiwillige Vereinbarung zum Schutz von Schweinswalen und Tauchenten‘, die Umweltminister Dr. Robert Habeck mit den Fischereiverbänden geschlossen hat. „Ich begrüße ausdrücklich, dass der Minister mit den Fischern gemeinsam nach einer Lösungen gesucht hat. Dass NABU und BUND nicht besonders begeistert[…] » weiterlesen
Gemeinsame öffentliche Fraktionssitzung der Landtagsfraktion und der Fraktion Die PARTEI-PIRATEN Lübeck
Die Landtagsfraktion der Schleswig-Holsteinischen Piratenpartei ist der Einladung der Lübecker Fraktion Die PARTEI-PIRATEN zu einer gemeinsamen öffentlichen Fraktionssitzung gefolgt. Auf diesem Wege soll der Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern und den Pressevertretern vor Ort gesucht werden. Auf der Tagesordnung stehen verschiedene aktuelle, auch kommunalpolitische, Themen. Als Abschluss ist eine Bürgersprechstunde vorgesehen, in der Bürger[…] » weiterlesen
Willkommen an Bord, Christina
Wir freuen uns mitteilen zu können, dass wir nun wieder eine Referentin für die Bereiche Wirtschaft, Finanzen, Verkehr und Verbraucherschutz haben. Ab Januar wird Christina sich um die Fachbereiche kümmern und unsere Fraktion verstärken. Willkommen an Bord!
Bericht zur Delegationsreise des Europaausschusses vom 5. bis 7. November 2013
Grundsätzliche Vorbemerkung: Wie bei allen Wahlen haben auch die bevorstehenden Europawahlen am 25. Mai 2014 ihre Auswirkungen auf die aktuelle Politik. Im Hinblick auf das Europaparlament, aber auch auf die Kommission und den Rat heißt dies, dass alles, was an laufenden Vorhaben im Januar 2014 nicht verabschiedet wird, hängen bleibt. Da alles der Zielsetzung der[…] » weiterlesen
Piratenfraktion veröffentlicht Haushaltsfragen
Wir haben Kassensturz gemacht. Schon wieder. Hier sind nun die Ergebnisse der an die Landesregierung weitergereichten Fragen. Wir waren, wie schon im letzten Jahr vom fundierten Fachwissen, das uns über die Fragen erreicht hat, sehr angetan. Hier sind jetzt die Antworten. Schaut es euch an, gebt uns bitte auch darauf Feedback. Antworten der Landesregierung zu[…] » weiterlesen
Neue Webseite der Piratenfraktion SH
Nie ganz fertig, aber im Netz: Unsere neue Homepage ist online. Übersichtlicher, benutzerfreundlicher, besser! So hoffen wir doch zumindest. Wir präsentieren uns im neuen Design und bieten unseren Besuchern hier aktuelle Informationen über uns sowie über unsere Positionen und erfolgreich umgesetzte Initiativen. Gerne nehmen wir Anregungen und Anmerkungen entgegen, um unser Angebot weiterhin zu optimieren.[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 05. November
Fraktionssitzung am 5. November 2013 Beginn: 14:08 Anwesend: Torge, Uli, Sven, Patrick Verspätet: Entschuldigt: Angelika (Europaausschuss in Brüssel) und Wolfgang (Mazedonien-Reise des IM und MdLs) 1. Änderungen zur Tagesordnung 2. Freigabe der Protokolle der letzten beiden Sitzungen 3. Aktuelle politische Lage 4. Parlamentarische Initiativen / Vorbereitung Plenum 5. Ausschuss / Plenum 6. Anstehende Termine 7.[…] » weiterlesen