Am 28. Juli 2014 haben die PIRATEN auf Sylt einen neuen Gesetzesentwurf zur Sicherung von Dauernwohnraum vorgestellt. Zu diesem Thema interviewt unsere Praktikantin Juliane Wolf in der neuen Folge des Piraten-Videopodcasts Patrick Breyer, Mitglied im Wirtschaftsausschuss der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag.
Am 8. August 2014 ist internationaler Weltkatzentag. Dieser wurde 2002 ins Leben gerufen. Auch in Schleswig-Holstein bemühen sich Tierschutzvereine, Tierheime und die Piraten um die Eindämmung des Katzenelends, das durch eine übermäßige Population von frei lebenden Katzen entsteht. Am 6.3. fand auf Initiative der Piratenfraktion eine Anhörung statt. Der von ihnen organisierte 3. Runde Tisch[…] » weiterlesen
Im neuesten Piraten-Videopodcast spricht unsere Praktikantin Juliane Wolf mit der stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Angelika Beer. Die Themen im Interview sind die Verwendung von militärischen Drohnen sowie die Ermittlungen gegen den Waffenhersteller Sig Sauer aus Eckernförde.
Unsere Praktikantin Juliane Wolf hat sich die Plenardebatten im Schleswig-Holsteinischen Landtag im Juli angeschaut und fragt bei unserem Fraktionsvorsitzenden Torge Schmidt nach. Die Themen im Überblick: Lehrkräftebildungsgesetz Wiederwahl des Datenschutzbeauftragten Thilo Weichert Der Nachtragshaushalt 2014 Tötung von Eintagsküken Gottesbezug in der Landesverfassung
Auf Initiative der Piratenfraktion hat der Schleswig-Holsteinische Landtag heute per Gesetz das Streaming von Sitzungen der Kommunalparlamente und ihren Ausschüssen deutlich erleichtert.[1] Voraussetzung ist ein Mehrheitsbeschluss des jeweiligen Kreistags oder Gemeinderats. Bisher konnte jedes Mitglied der Übertragung eigener Redebeiträge widersprechen.[2] „Die überfällige Änderung ist ein wichtiger Schritt zu mehr Beteiligung der Bürger an der Politik[…] » weiterlesen
Am Dienstag, den 4. März kommen die Piratenabgeordneten im Landtag nach Brunsbüttel! Hier besprechen wir unter anderem die folgenden Themen: Atommüll und AKW-Zwischenlager Brunsbüttel, rostige Fässer mögliche Nutzung des Hafens als Umschlagplatz für Castoren künftige Bahnanbindung von Brunsbüttel Bleistifte in Wahlkabinen Initiative gegen Radarfallen politische Weisungen an Staatsanwälte Der Entwurf der Tagesordnung ist hier nachzulesen[…] » weiterlesen
Für uns gelten im Zusammenhang mit der innerparteilichen Debatte um den Umgang mit dem in der Piratenpartei praktizierten Antifaschismus folgende zehn Punkte: 1. Wie jede wirklich der Demokratie verpflichtete Partei stellt sich auch die Piratenpartei klar gegen Faschisten auf. Lippenbekenntnisse allein reichen hier nicht aus. Wo sich Faschisten zeigen, müssen wir ihnen begegnen. 2. Bewährt[…] » weiterlesen
Zusammenfassung: Die Wiederwahlsperre wurde primär zur Sicherung der Innovationsfähigkeit des Amtes und der Verhinderung von Betriebsblindheit und Routinen eingeführt, welche die Ausübung des Amtes beeinträchtigen könnten. Die stetige Entwicklung auf technischer Ebene und des gesellschaftlichen Umgangs mit Daten macht eine besondere Innovationsfähigkeit auch auf Ebene des Datenschutzbeauftragten erforderlich. Betriebsblindheit und routinemäßiges Arbeiten fällt im Alltagsbetrieb[…] » weiterlesen
„Die Verbraucherzentrale Schleswig-Holstein muss die Öffnungszeiten ihrer Beratungsstellen in Kiel, Lübeck, Norderstedt, Heide und Flensburg einschränken. Die Ursache dafür ist, dass die Verbraucherzentrale Personal in den Beratungsstellen abbauen musste.“. Mit diesen Worten beginnt eine Pressemitteilung der Verbraucherzentrale, die auch die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag erreichte. Obwohl die grün-rot-blaue Koalition in ihrem Koalitionsvertrag noch vollmundig erklärt,[…] » weiterlesen
Mein Name ist Christina, manchen vielleicht besser bekannt als ’solsken‘. Ich bin während der KiWo in Kiel geboren, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Nach dem Abitur habe ich zunächst Wirtschaftswissenschaften in Münster studiert (Schwerpunkte „Quantitative Methoden“, „Supply Chain Management“, „Business Information Systems“). Im Anschluss an das Studium in Münster habe ich in Dortmund angefangen,[…] » weiterlesen