Sven Krumbeck zur Schulübergangsempfehlung: „Weg vom Schubladensystem – hin zur individuellen Förderung“ Die FDP fordert die Wiedereinführung einer Schulübergangsempfehlung an Grundschulen in Schleswig-Holstein. Dazu der bildungspolitische Sprecher der PIRATEN, Sven Krumbeck: „Ich war und ich bin davon überzeugt, dass unser neues Schulsystem auf zwei weiterführenden Säulen zum Abitur richtig ist. Daher kam mir nicht in[…] » weiterlesen
Die PIRATEN erneuern zusammen mit den Koalitionsfraktionen das Landesnaturschutzgesetz. Allerdings stimmen wir nicht in allen Punkten mit der Koalition überein. Dazu die umweltpolitische Sprecherin der PIRATEN, Angelika Beer: „Wir PIRATEN hätten uns beim Landesnaturschutzgesetz mutigere Vorschläge in Bezug auf das Betretungsrecht gewünscht. Doch statt auch von uns bevorzugte schwedische Jedermannsrecht in die Diskussion mit einzubeziehen,[…] » weiterlesen
Unsere Abgeordneten Sven Krumbeck und Dr. Patrick Breyer stehen bei der Förderunde des Offenen Kanals Kiel heute am 26. April zu den folgenden Themen Rede und Antwort: Änderung des Landesnaturschutzgesetzes (TOP 3) Meinungs-, Presse- und Kunstfreiheit sind nicht verhandelbar“(TOP 20) Die einstündige Diskussion wird jeweils am Dienstag vor einer Landtagssitzung produziert und ausgestrahlt. KielTV (OK[…] » weiterlesen
Wir Nordpiraten im April 2016 – mit neuer „alter“ Crew setzen die Nordpiraten ihren neuen Kurs. Der neue Fraktionsvorsitzende Dr. Patrick Breyer nimmt das Ruder in die Hand und kündigt für die Fraktion „noch mehr Attacke“ an. Newsletter der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag Wir NORDPIRATEN im April Ausblick Am 3. Mai ist Welttag der Pressefreiheit.[…] » weiterlesen
Zur Windenergie und Bürgerwillen: „PIRATEN zeigen wie es geht!“ Zu der Ankündigung des SPD-Abgeordneten Thomas Hölck, die Landesregierung wolle „nicht gegen den Willen von Gemeinden“ Windparks errichten lassen, erklärt Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN: „Machen Sie den Bürgern nichts vor, Herr Hölck: Das Versprechen der Landesregierung ist überfällig, aber aktuell nichts wert. Aufgrund des[…] » weiterlesen
Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble fordert das Eintrittsalter zur Rente von 67 auf 70 Jahre anzuheben. Dazu der sozialpolitische Sprecher der PIRATEN, Wolfgang Dudda: „Schäuble geht mit seinem Vorstoß komplett an der Arbeitswirklichkeit vorbei. Denn ältere Mitarbeiter werden von der freien Wirtschaft faktisch ignoriert. Erst an dem Tag, an dem private Arbeitgeber ihre ältesten Mitarbeiter auf[…] » weiterlesen
Der Schleswig-Holsteinische Landtag wird kommende Woche einen gemeinsamen Antrag von Piraten, SPD, Grünen und SSW gegen Bargeldobergrenzen beschließen. Die Initiative kam von den PIRATEN. Der Abgeordnete Uli König: „Ich freue mich, dass SPD, Grüne und SSW unseren Antrag nun doch unterstützen. Eine Obergrenze bei Bargeldzahlungen hat keinen messbaren Nutzen für die Bekämpfung von Kriminalität und[…] » weiterlesen
Der Landesrechnungshof hat heute in seiner Stellungnahme zum Abbau des strukturellen Defizits auf die ungewöhnlich hohen Ausgaben der Landesregierung hingewiesen. Der finanzpolitische Sprecher der Piratenfraktion Torge Schmidt: „Die Landesregierung lebt weiterhin über ihre Verhältnisse. Trotz Mehreinnahmen von 2,8 Milliarden Euro und historisch niedrigen Zinsen findet faktisch kein Schuldenabbau und keine Konsolidierung statt. Stattdessen will die[…] » weiterlesen
Zur aktuellen Studie der Konrad-Adenauer-Stiftung bezüglich Open Data sagt der medienpolitische Sprecher der Piratenfraktion Sven Krumbeck: „Unsere Anfragen ans Land haben gezeigt, dass Schleswig-Holstein bisher Geodaten wie Wassertemperaturen, Standorte von Jugendherbergen und einige Haushaltsdaten als Open Data anbietet. Eine Koordinierungsstelle, Vereinbarungen mit Land oder Kommunen sowie weitere wesentlichen Daten zum gemeinwirtschaftlichen Nutzen bleiben dagegen weiterhin[…] » weiterlesen
49% der Schleswig-Holsteiner sind laut einer Umfrage des Forsa-Instituts für den Bau weiterer Windkraftanlagen, 47% dagegen. Dazu erklärt Dr. Patrick Breyer von den PIRATEN: „Der aktuelle Kurs der Landesregierung beim Windkraftausbau führt zu wachsendem Widerstand in der Bevölkerung. Wer die Bürger über geplante Windparks nicht informiert und sie nicht mitentscheiden lässt, gefährdet die Akzeptanz und[…] » weiterlesen