Die Piraten im Landtag haben heute zum Abschluss ihrer Informationsaktion „Piratenfraktion ON TOUR“ den Anker auf dem Asmus-Bremer-Platz in Kiel ausgeworfen. Uli König, Dr. Patrick Breyer, Sven Krumbeck und Torge Schmidt stellten sich den Fragen der Kielerinnen und Kieler. Der Fraktionsvorsitzende der PIRATEN, Dr. Patrick Breyer, freut sich über die erfolgreiche Tour: „Viele Gespräche vor[…] » weiterlesen
Am 18. und 19. November wird in der Starterkitchen von OpenCampus, FabLab und Toppoint Kiels 1. KreativHack veranstaltet. Hacker, Programmierer und Technikbegeisterte können dort gemeinsam mit Daten des Landes innovative Lösungen und Anwendungen entwickeln. Hierzu erklärt Sven Krumbeck, netzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Wir PIRATEN freuen uns, dass die Landesregierung endlich ernst macht mit ihren Bemühungen,[…] » weiterlesen
Über die Rücktrittserklärung des Präsidenten der Hochschule Flensburg, Prof. Dr. Holger Watter, zeigt sich der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König, überrascht: „Damit haben wir nicht gerechnet. Wir bedauern die Entscheidung von Prof. Dr. Holger Watter sehr. Gerade hinter den Kulissen hat er viel bewirkt. So hat Herr Watter stets dafür gekämpft, dass Fachhochschulen auf[…] » weiterlesen
Uli König zum Bericht über den Rückgang der Antibiotika in der Tierhaltung in Schleswig-Holstein: „Dass der Einsatz von Antibiotika in der Tiermast deutlich reduziert werden konnte, ist eine gute Nachricht. Der bundesweite Rückgang auf 800 Tonnen ist zweifelsohne ein Erfolg. Allerdings darf die Meldung nicht darüber hinwegtäuschen, dass in der Tierhaltung weiterhin rund 100 Tonnen[…] » weiterlesen
Zur heutigen Pressemitteilung des Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), die die Hersteller von online-fähigen Geräten zu mehr Sicherheitsmaßnahmen auffordert, erklärt der netzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Wir PIRATEN unterstützen das BSI in seinem Appell an IT-Hersteller, Sicherheit nicht als bloßes Schmuckwerk anzusehen, sondern als elementaren Bestandteil in ihre Produkte zu integrieren. Die[…] » weiterlesen
Wie die Landesregierung auf Anfrage der PIRATEN mitteilt, wird das Amtsblatt Schleswig-Holsteins auch in Zukunft nicht kostenfrei im Internet nachzulesen sein. Dazu sagt der PIRATEN-Abgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Dass das Amtsblatt auch in Zukunft nur in gedruckter Form abonniert werden kann, steht sinnbildlich für das Scheuklappendenken der Landesregierung in punkto eGovernment. Mit SPD, Grünen und[…] » weiterlesen
Zwei schleswig-holsteinische Landgerichte haben jahrelang nicht festgehalten, welche Geldbußen welcher Organisation zugewiesen wurden – obwohl das Justizministerium dies vorschreibt. Jetzt prüft der Landesrechnungshof die Verteilungspraxis. Das berichtet die Landesregierung auf Anfrage der PIRATEN. Der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer fordert eine Reform der Verteilung von Geldauflagen: „In Anbetracht der hohen und weiter ansteigenden Geldauflagen brauchen wir[…] » weiterlesen
Zur Vorstellung des Gutachtens um den Lehrkräftebedarf und -einsatz an (Förder-)Schulen in Schleswig-Holstein sagt der schulpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Die Bildungsministerin Britta Ernst tut ja, was sie kann. Dennoch zeigt das Gutachten deutlich, dass sich der Lehrermangel auch bei den Förderlehrkräften bemerkbar macht. 493 Stellen fehlen demnach laut Gutachten – die Bildungsministerin will[…] » weiterlesen
„Plakativ“ und „nicht wirklich umsetzbar“ – als die Piratenfraktion vor wenigen Monaten fordert „Informatik als Pflichtfach“ in Schleswig-Holsteins Schulen einzuführen, finden Küstenkoalition und FDP klare Worte. Der Vorstoß schafft es nicht einmal in den Ausschuss. Wie erwartet zeigt sich jetzt: Der Landtag hat mal wieder nur den Kopf in den Sand gesteckt und wartet in[…] » weiterlesen
Die Zahl der Fahrzeuge in Schleswig-Holstein, die aufgrund der Kaufprämie für Elektroautos neu angeschafft wurden, ist verschwindend gering. Gerade einmal 77 reine Elektrofahrzeuge und 48 sogenannte Plugin-Hybride wurden in unserem Bundesland mit der Prämie bis Ende September angeschafft. „Die Kaufprämie für Elektroautos ist ein Flop“, sagt der verkehrspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König. „Stattdessen brauchen[…] » weiterlesen