Ein Vergleich der Abgeordneten im neu gewählten Landtag Schleswig-Holsteins zeigt deutliche Unterschiede zwischen den einzelnen Parteien: So sind die Abgeordneten der Piratenpartei im Mittel seit zwei Jahren parteipolitisch aktiv, während die SPD-Kandidaten durchschnittlich seit 22 Jahren Funktionäre oder Mandatsträger ihrer Partei sind. Die SSW- und die SPD-Abgeordneten sind im Schnitt seit 22 Jahren in der[…] » weiterlesen
Beitrags-Archiv von
Patrick Breyer
Vorbereitung der Fraktionsgründung
Am Freitag haben wir unsere für Montag geplante Fraktionsgründung beraten und die folgenden Entwürfe von Tagesordnung, Fraktionssatzung, Finanzordnung sowie Wahl- und Geschäftsordnung besprochen. Entwurf einer Tagesordnung der konstituierenden Sitzung Eröffnung Wahl des Versammlungsleiters Bestimmung des Protokollführers Feststellen der vollzähligen Anwesenheit Feststellung der Tagesordnung Wahl des Wahlleiters Wahl der Wahlhelfer Beschluss, heute eine Fraktion zu[…] » weiterlesen
Finanzierung der Piratenfraktion und zulässige Verwendung der Fraktionsmittel [Ergänzung vom 22.05.2012]
Der Landesrechnungshof hat uns eine Information zur Fraktionsfinanzierung zukommen lassen: LRH 211 Kiel, 14. Mai 2011 VerfügungFinanzierung der Fraktionen und Verwendung der Fraktionsmittel hier: Gespräch am 14.05.2012 mit Vertretern der künftigen Landtagsfraktion der Piraten Vermerk Am 14.05.2012 hat P die neuen Abgeordneten der künftigen Piraten-Landtagsfraktion zu einem ersten Kennenlerngespräch eingeladen. Er hat PK 1, PK[…] » weiterlesen
Position der Piratenabgeordneten zum "Euro-Rettungsschirm"
Nach unserer Überzeugung ist die hohe öffentliche Verschuldung die Ursache für die staatliche Abhängigkeit von Zinsschwankungen und damit von Finanzmärkten und Ratingagenturen. Die Piratenpartei Schleswig-Holstein will unser Bundesland zum Vorreiter in Deutschland für eine nachhaltige Staatsfinanzierung machen, indem wir die Schuldenbremse durch einen Schuldenstopp ergänzen: Wir wollen in der Landesverfassung festschreiben, dass Schleswig-Holstein seine Schulden[…] » weiterlesen
Terminhinweis Konstituierende Sitzung der Piratenfraktion Schleswig-Holstein
Die Piratenfraktion im Landtag Schleswig-Holsteins weist auf folgende Termine hin: Am Montag, den 21. Mai 2012 werden die Abgeordneten der Piratenpartei um 11 Uhr ihr Mandat offiziell annehmen (Raum 121). Ebenfalls am Montag wird die konstituierende Sitzung der Piratenfraktion stattfinden, sie ist für 16 Uhr angesetzt (Raum 136, Livestream geplant). Die Fraktion wird hier ihren[…] » weiterlesen
Protokoll der Fraktionssitzung vom 16.05.2012
Anwesend: Torge, Uli, Sven, Patrick, Wolfgang, Angelika Beginn: 10:36 1. Aktuelle Politische Lage * Stand Koalitionsbildung SH Interview Grüne – übernehmen unsere Themen, Rhetorik oder Hardware? http://www.ndr.de/regional/schleswig-holstein/landtagswahlen_schleswig_holstein_2012/sondierung107.html Koalitionsverhandlungen beginnen heute – mit Finanzen * Bund Koalition nach SH und NRW – Seehofer * ESM:NRW Position plus Volksentscheid * Piraten Bund und Land: Marina http://marina.piratenpad.de/19 Hartmut[…] » weiterlesen
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012
Heute haben sich die sechs zukünftigen Piratenabgeordneten mit dem SPD-Fraktionsvorsitzenden Dr. Ralf Stegner zu einem Kennenlerngespräch getroffen. Es wurde ein Livestream angeboten, wegen technischer Probleme ist allerdings nur der zweite Teil des Gesprächs aufgezeichnet worden.
Treffen der Piratenfraktion mit Dr. Ralf Stegner (SPD) am 15.05.2012 Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadMit PIRATEN hält Transparenz Einzug in drittes deutsches Parlament
Pressemitteilung der PIRATEN im Kieler Landtag vom 09.05.2012: Mit PIRATEN hält Transparenz Einzug in drittes deutsches Parlament Nach der Landtagswahl in Schleswig-Holstein haben sich die sechs zukünftigen Piratenabgeordneten Angelika Beer, Patrick Breyer, Wolfgang Dudda, Uli König, Sven Krumbeck und Torge Schmidt in Kiel bei den Wählern für das ausgesprochene Vertrauen herzlich bedankt und die unermündliche[…] » weiterlesen
PIRATEN fordern “piratigen Koalitionsvertrag” für Schleswig-Holstein
Die sechs zukünftigen Abgeordneten der PIRATEN im Kieler Landtag fordern SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW auf, bei den anstehenden Koalitionsverhandlungen die Anliegen der PIRATEN und ihrer Wähler aufzugreifen, wenn sie bei der Wahl des Ministerpräsidenten Unterstützung wünschen. Da die PIRATEN einen Fraktionszwang ablehnen, wird jeder Abgeordnete der PIRATEN am 5. Juni frei entscheiden, ob[…] » weiterlesen