Zur Abstimmung im Bildungsausschuss über die Änderungsanträge zum Schulgesetz erklärt Sven Krumbeck, bildungspolitischer Sprecher der Piratenfraktion: „Wir stehen am Ende eines langen Denkprozesses und Gedankenaustauschs. Wir Piraten danken vor allem allen Vertreterinnen und Vertretern von Schülerschaft, Eltern und Lehrerverbänden sowie allen Interessenvertretern, die sich mit viel Geduld und Gesprächsbereitschaft an den Diskussionen beteiligt haben. Grundsätzlich[…] » weiterlesen
Beitrags-Archiv von
Mario Tants
Mitarbeiter der Fraktion stellen sich vor
Mein Name ist Christina, manchen vielleicht besser bekannt als ’solsken‘. Ich bin während der KiWo in Kiel geboren, hier aufgewachsen und zur Schule gegangen. Nach dem Abitur habe ich zunächst Wirtschaftswissenschaften in Münster studiert (Schwerpunkte „Quantitative Methoden“, „Supply Chain Management“, „Business Information Systems“). Im Anschluss an das Studium in Münster habe ich in Dortmund angefangen,[…] » weiterlesen
Ohne wirkliches Wissen sollten wir keine Pflöcke einschlagen
Zum heutigen Bericht der Bildungsministerin Wende im Bildungsausschuss zu den Plänen der Landesregierung zum Promotionsrecht der Fachhochschulen erklärt Uli König, der hochschulpolitische Sprecher der Piratenfraktion: „Die Bildungsministerin hat im heutigen Bildungsausschuss ihre Absichten vorgestellt, besser gesagt umrissen. Dabei sind noch viele Fragen unbeantwortet geblieben. Es ist nachvollziehbar, dass die Universitäten den Status quo beibehalten wollen.[…] » weiterlesen
Wir wollen politische Jugendbildung für alle und so schnell wie möglich!
Vor einem Jahr hat die Piratenfraktion einen Antrag in den Landtag eingebracht mit dem Ziel, ein gemeinsames Signal aller Fraktionen zur Stärkung der politischen Jugendbildung auszusenden. Es folgten Vertagungen, Verschiebungen und letztlich ein Bericht, der genau die Fakten liefert, die zum Piraten-Antrag geführt haben. Sven Krumbeck, bildungspolitischer Sprecher der Fraktion: „Es gibt viele gute Projekte[…] » weiterlesen
Umweltministerium greift Antrag der Piraten gegen Fracking auf
Das MELUR hat auf Anfrage der CDU-Fraktion mitgeteilt, dass derzeit die Einrichtung eines landeseigenen Bergbauamtes geprüft wird. Genau dies hatte die Fraktion der Piraten bereits im November 2013 beantragt. Der Antrag wird in der Januar-Plenumswoche beraten. „Wir sehen die Prüfung absolut positiv“, sagt der Piratenabgeordnete Patrick Breyer. „Das aktuell zuständige niedersächsische LBEG weigert sich, die[…] » weiterlesen
Nette, aber unrealistische Idee, Robby!
Zum Jahresbericht des Landeslabors in Neumünster und den Kommentaren der Verbraucherzentrale und des Umweltministers Habeck sagt der Verbraucherschutzpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Uli König: „Die Idee von Robert Habeck, die Produzenten an den Kosten für die Kontrollen zu beteiligen, ist von übergroßer Naivität geprägt. Die Kosten werden doch auf jeden Fall an die Konsumenten weitergegeben. Dazu[…] » weiterlesen
Basiskongress? Diskutieren und mitgestalten!
Am 11. und am 12. Januar 2014 findet unser so genannter „Basiskongress“ statt. Der Basiskongress soll den Grundstein zur Vernetzung zwischen der Landtagsfraktion und den Piraten im Landesverband legen. Den Stream dazu findet man hier: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag will darüber informieren, wie die täglichen parlamentarischen Abläufe (von „Kleinen Anfragen“ über Gutachten zu[…] » weiterlesen
Die Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag …
… wünscht allen ein frohes, gesundes und glückliches neues Jahr! Im Zuge der Digitalen Revolution aller Lebensbereiche sind trotz aller Lippenbekenntnisse die Würde und die Freiheit des Menschen in bisher ungeahnter Art und Weise gefährdet. Dies geschieht zudem in einem Tempo, das die gesellschaftliche Meinungsbildung und die staatliche Gesetzgebung ebenso überfordert wie den Einzelnen selbst.[…] » weiterlesen
Piraten-Abgeordnete verlangen direkt Auskunft von der Polizei
Die Piratenabgeordneten im Schleswig-Holsteinischen Landtag machen von ihrem Auskunftsrecht gemäß Landesdatenschutzgesetz Gebrauch und fragen direkt beim Landeskriminalamt nach dort gespeicherten personenbezogenen Daten nach. Durch eine Kleine Anfrage des Abgeordneten Dr. Patrick Breyer wurde bekannt, dass im Polizei-System ‚@rtus‘ von 314.816 Personen Daten bis zu fünf Jahre präventiv gespeichert sind, also nicht etwa zur Verfolgung einer[…] » weiterlesen
Besuch beim Landeskommando Schleswig-Holstein
Angelika Beer, Abgeordnete der Piratenfraktion, hat das Landeskommando Schleswig-Holstein der Bundeswehr (LKdo) besucht und wurde von Oberst Hannes Wendroth begrüßt. In einem rund zweistündigen Gespräch und einem Lagevortrag erhielt die Abgeordnete ausführliche Informationen über den Auftrag des LKdo und über das aktive Personal in Schleswig-Holstein. Ein weiteres Thema war das Hochwasser in diesem Frühjahr. Angelika[…] » weiterlesen