Zum Beschluss des Finanzausschusses im Schleswig-Holsteinischen Landtag, ein Gutachten zur Evaluierung der Perspektiven des Theaterstandorts in Schleswig finanziell zu unterstützen, sagten heute Torge Schmidt, als finanzpolitischer Sprecher der Piratenfraktion und sein Kollege, Sven Krumbeck als kulturpolitischer Sprecher: „Im Frühjahr diesen Jahres haben Piraten den Antrag an den Landtag gestellt, ein externes Gutachten zur Zukunft der,[…] » weiterlesen
Beitrags-Archiv von
Mario Tants
Garant für Teilhabe und Mitmachen – Wolfgang Dudda gratuliert LAG Heimmitwirkung zum zehnjährigen Bestehen
Zum zehnjährigen Bestehen der Landesarbeitsgemeinschaft „Heimmitwirkung“ sagte der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda, heute in Nortorf: „Diejenigen, die sich mit ihrer Lebenserfahrung und beruflicher Expertise für Menschen engagieren, die in Heimen leben, mobilisieren die Gesellschaft im besten Sinne. Diese engagierten Persönlichkeiten sind nicht nur Vorbilder für uns alle, sondern Ratgeber und verlässliche Größen für[…] » weiterlesen
Hanseatische Solidität herstellen
Zum positiven Ergebnis des EZB-Stresstests erklärt der Fraktionsvorsitzende der Piratenfraktion im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Torge Schmidt: „Wir freuen uns, dass die HSH den Stresstest der EZB bestanden hat. Das beruhigt doch ungemein. Das positive Abschneiden war alles andere als erwartungsgemäß. Dies war aber nur die erste Hürde. Die nächste, noch größere Hürde wird die Entscheidung im[…] » weiterlesen
Keine Halbwahrheiten, bitte
Zur Pressemitteilung der SPD-Frauenhaus-Spezialistin Simone Lange erklärt der frauenpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda: „Für Frauen in Not zu sorgen und ihren Kindern Zuflucht und Schutz zu gewähren, sollte fraktionsübergreifend eine selbstverordnete Aufgabe sein. Das Thema taugt nicht zum parteipolitischen Zwist. Es ist gut, dass Kürzungen aus vergangenen Tagen zurückgenommen wurden. Der Blick geht nach[…] » weiterlesen
Neues Motto der Landesregierung
Auf eine Kleine Anfrage des Piratenabgeordneten Wolfgang Dudda zur Rede des designierten Direktors des Verbandes Norddeutscher Wohnungsunternehmen (VNW) Andreas Breitner – damals noch Innenminister und somit für Wohnungsfragen zuständig – erklärt sich die Landesregierung . [1] Wolfgang Dudda hierzu: „Die Landesregierung hat mit dem ganzen bei ihr vorhandenem Wissen nachvollziehbar dargelegt, warum es tatsächlich keine[…] » weiterlesen
Der Minister fischt im Trüben
Mit Kritik reagiert die umweltpolitische Sprecherin der Piratenfraktion, Angelika Beer, auf die Aktion „Fishing vor Litter“, mit der Umweltminister Habeck nun in die Öffentlichkeit kam. Angelika Beer: ,,Seit Jahren landen die Fischer den in den Netzen verfangenen Müll an und entsorgen diesen fachgerecht im Hafen. Allein schon deshalb, um ihn am nächsten Tag nicht wieder[…] » weiterlesen
Langschläfer mögen den Wecker nicht
Zum Populismusvorwurf der Landtagsabgeordneten Birte Pauls (SPD) erklärt der sozialpolitische Sprecher der Piratenfraktion, Wolfgang Dudda: „Die Sachpolitik, von der Birte Pauls zu Recht spricht, hätte seitens der Landesregierung schon lange erledigt sein können. Die Landesregierung hat das verschlafen. Die DG Kappeln steht der Landesregierung und dem Landtag schon seit Jahr und Tag auf den Füßen.[…] » weiterlesen
Habeck bei Kastration auf Kapertour – Gut so!
Lange haben Tierschützer, Tierheime und die Piraten im Landtag darauf gedrängt: Um die Not der ca. 75.000 frei lebenden Katzen in Schleswig-Holstein zu verringern, sind gezielte Kastrationsprogramme und Aktionen mit Unterstützung der Landesregierung erforderlich. Angelika Beer: „So bedauerlich es ist, dass sich die Landesregierung erst spät und mit sehr geringen Mitteln (10.000 Euro in 2014[…] » weiterlesen
Piraten wirken – Mehr Transparenz für politische Weisungen an Staatsanwälte
Auf eine Initiative der PIRATEN gemeinsam mit der CDU hin[1] hat der Schleswig-Holsteinische Landtag heute das bundesweit wohl erste Gesetz zur Regulierung ministerieller Weisungen an Staatsanwälte in einzelnen Ermittlungsverfahren verabschiedet:[2] Danach muss die Justizministerin dem Landtagspräsidenten künftig Mitteilung geben, wenn sie in einzelnen staatsanwaltschaftlichen Ermittlungsverfahren Anweisungen erteilt, „sobald und soweit dies ohne Gefährdung des Untersuchungszwecks[…] » weiterlesen
Ehrenamtskarte ist kein Freischein für die Politik
„Ohne das Ehrenamt würde unsere Gesellschaft in vielen Bereichen nicht mehr funktionieren“, erklärte Wolfgang Dudda, sozialpolitischer Sprecher der Piratenfraktion in Schleswig-Holstein heute im Rahmen einer Plenardebatte zur Aufwertung des Ehrenamts in Kiel. Eine Aufwertung der Ehrenamtskarte sei ein gutes Signal an die ehrenamtlich Aktiven, die für die Gemeinschaft eine unbezahlbare Arbeit leisten. Mehr als ein[…] » weiterlesen