Am 06. September 2016 besuchte uns eine Delegation von Abgeordneten und Mitarbeitern der Piratenfraktion im Nordrhein-Westfälischen Landtag. Einen kurzen Bericht dazu findet Ihr hier. Das war der Tag in Bildern:
Beitrags-Archiv von
Miriam Quentin
Schleswig-Holstein darf Nebeneinkünfte seiner Landtagsabgeordneten nicht weiter geheim halten!
Zu der aktuellen Debatte um Nebeneinkünfte von Bundestagsabgeordneten erklärt Dr. Patrick Breyer (PIRATEN): „Schleswig-Holstein ist eins der wenigen Bundesländer, in dem es für Abgeordnete nur Anzeigepflichten, aber keinerlei Veröffentlichung von Nebeneinkünften gibt. Nebentätigkeiten von Abgeordneten werden ohne jede Angabe zu zeitlichem Umfang und Höhe der Vergütung offengelegt. SPD, Grüne und SSW haben auch nach vier[…] » weiterlesen
Vorwürfe gegen Polizeianwärter laut Staatsanwaltschaft keine falsche Verdächtigung
Die Staatsanwaltschaft Kiel sieht keinen Grund, gegen den PIRATEN-Abgeordneten Dr. Patrick Breyer wegen „falscher Verdächtigung“ zu ermitteln, nachdem er die im Jahr 2015 geschredderten Sexismus- und Rassismusvorwürfe gegen Polizeianwärter öffentlich gemacht und Disziplinarverfahren gefordert hatte. Die Prüfung habe keine hinreichenden Anhaltspunkte für Straftaten ergeben, teilte die Behörde Breyer mit. Damit ist die am 18. Juli[…] » weiterlesen
Sommerinterview des NDR mit Patrick Breyer
Unser Fraktionsvorsitzender Patrick Breyer hat dem NDR ein ausführliches Interview gegeben – zur Rolle der PIRATEN im Landtag, zum Recht auf Anonymität bei Whistleblowing, über seinen Einsatz für Bürgerrechte und direkte Demokratie und vieles mehr…. https://www.ndr.de/nachrichten/schleswig-holstein/Breyer-Schleswig-Holstein-zur-Schweiz-machen,sommerinterview226.html
Zum Weltkatzentag: Wir brauchen die Katzen-App!
Zum heutigen Weltkatzentag (8. August) erklärt die tierschutzpolitische Sprecherin der PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag, Angelika Beer: „Die Diskussion über die Einführung einer Kastrations- und Chip-Pflicht ist landauf und landab entbrannt. Kommunen diskutieren die Einführung einer Katzenschutzverordnung, was wir begrüßen. Die Landesregierung hat nach Aussetzung des Kastrationsprogramms in diesem Frühjahr die Weiterführung im Herbst zugesagt. Den[…] » weiterlesen
Landesregierung muss Augmented Reality ernst nehmen
Der Hype um das Augmented Reality Game „Pokémon GO“ hält an. Als einer der Ersten hatte der PIRATEN-Abgeordnete und Informatiker Uli König noch vor Erscheinen der deutschen Version Datenschutzbedenken angemeldet. [1] Mit diesen hat er das Innenministerium nun im Rahmen einer Kleinen Anfrage konfrontiert[2] . Uli König: „Die Regierung macht es sich leider ein wenig[…] » weiterlesen
Gehalt der Lotto-Chefin ist monatlicher Hauptgewinn
Die Lottogesellschaft unseres Landes, die NordwestLotto Schleswig-Holstein, hat in ihrem diesjährigen Geschäftsbericht erstmals das Gehalt ihrer Geschäftsführerin veröffentlicht: 179.000 Euro verdiente sie im Jahr 2015.[1] Zusätzlich wird ein Dienstwagen gestellt.[2] Hintergrund der Veröffentlichung ist das auf Initiative der PIRATEN beschlossene schleswig-holsteinische Vergütungsoffenlegungsgesetz. Der Abgeordnete Dr. Patrick Breyer kritisiert die Höhe der Vergütung der Lotto-Chefin: „Lotto[…] » weiterlesen
Schulen brauchen individuelle medienpädagogische Lehr-und Lernkonzepte
Zu den heute vorgestellten Daten zur IT-Ausstattung an Schulen sagt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck: „Dass der Ausbau der IT-Infrastruktur an Schulen in Schleswig-Holstein Fortschritte macht, ist eine ebenso erfreuliche wie selbstverständliche Notwendigkeit. Die PIRATEN haben nicht nur die Ausstattungsfrage, sondern auch die nötigen Forderungen zu Inhalt, Methode und Kompetenz rund um das[…] » weiterlesen
Lernmittelfreiheit ist in Schleswig-Holstein eine Illusion – aber Bildung muss frei sein!
Zur Berichterstattung des sh:z „Schulkinder kosten Eltern 1.000 Euro pro Jahr“ am 27. Juli 2016 sagt der bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion, Sven Krumbeck, als MitInitiator der Kostenanalyse: „Alle reden darüber, alle finden es gut und seit 1959 ist die Forderung nach freier Bildung Teil des sozialdemokratischen Godesberger Programms – getan wurde dennoch zu wenig dafür.[…] » weiterlesen
Hausbesuch: Uli König informiert sich über den Glasfaserausbau im Ausbaugebiet Stockelsdorf
Der Landtagsabgeordnete Uli König von den PIRATEN hat den Stadtwerken Lübeck heute einen Hausbesuch abgestattet, um sich über den neuesten Stand beim Glasfaserausbau im Gebiet Stockelsdorf zu informieren. Das Gebiet umfasst die Orte Arfrade, Dissau, Horsdorf, Klein Parin, Pohnsdorf, Obernwohlde und Malkendorf. Pressesprecher Lars Hertrampf und Vertriebsleiter Jens-Arne Jensen nahmen sich ausgiebig Zeit für den[…] » weiterlesen