Beitrags-Archiv von
Sven Krumbeck

Zu einem Bildungstag laden die Piratenfraktion und die Piratenpartei Schleswig-Holstein am Sonntag (27. Januar) ab 10 Uhr ins Bürgerhaus [1] Henstedt-Ulzburg interessierte Bürgerinnen und Bürger nach Voranmeldung [2] ein. Am Bildungstag wird der Bildungspolitische Sprecher der Piratenfraktion im Kieler Landtag, MdL Sven Krumbeck, teilnehmen: „Ich erhoffe mir von dem Bildungstag Anregungen und Initiativen für die[…] » weiterlesen

Zum Richtervorbehalt bei verdeckten Bildaufnahmen und Bildaufzeichnungen erklärt der Piratenabgeordnete Wolfgang Dudda, dass die Piraten die gelegentliche Notwendigkeit derartiger Aufnahmen akzeptieren, allerdings Wert darauf legen, dieses Instrument rechtlich sicher und verlässlich einzusetzen. MdL Wolfgang Dudda: „Die Angst, rechtsstaatlich zu spät zu kommen, nur weil ein Richter beteiligt werden muss, ist das Kennzeichen von totalitären, undemokratischen[…] » weiterlesen

Zum Gesetzentwurf der Landesregierung über den Vollzug der Sicherungsverwahrung erklärt der Piratenabgeordnete Wolfgang Dudda, dass der Regierungsentwurf die von den Piraten gewünschte gesamtgesellschaftliche Souveränität gleich unter mehreren Gesichtspunkten „sehr gut“ bediene: „Dieser Entwurf zeichnet sich auch dadurch aus, dass er den Optimismus in sich trägt, dass im Grundsatz jeder Mensch in die Mitte der Gesellschaft[…] » weiterlesen

Die Piratenabgeordnete Angelika Beer begrüßt das Schleswig-Holsteinische „Landesprogramm zur Demokratieförderung und Rechtsextremismusbekämpfung“ nachdrücklich: „Jede so genannte ’national befreite Zone‘ ist eine Herausforderung für uns alle, nicht wegzuschauen und die Zivilgesellschaft zu stärken.“ Die Abgeordnete erklärt, dass sie mit Sorge beobachte, dass Neonazis immer öfter bei Rockern mitmischen. Aus ihrer Sicht sei es deshalb sehr wichtig,[…] » weiterlesen

Zu dem Beitritt Schleswig-Holsteins zum Glücksspiel-Staatsvertrag, der ein Totalverbot von Internet-Glücksspiel vorsieht, erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Patrick Breyer: „Mit der Annahme des im Glücksspiel-Staatsvertrag verankerten Verbots von Internet-Glücksspiel verabschiedet sich Rot-Grün-Blau komplett von der Lebenswirklichkeit: 90% des Glücksspiels finden schon heute im unregulierten Markt statt, wo keinerlei Schutz vor Spielsucht (z.B. Spielersperren) zu gewährleisten ist. Der[…] » weiterlesen

CDU, FDP, SPD und SSW machen dem vom Aussterben bedrohten Kleinen Tümmler das Leben schwer. Die Piraten wollen den seltenen Säuger schützen. Die Piraten-Abgeordnete Angelika Beer fordert: „Weder die Energiewende (Offshore) noch die berechtigten Interessen der Fischer dürfen das Überleben der Kleinen Tümmler gefährden.“ Kaum eine in Schleswig-Holstein vorkommende Tierart ist so akut vom Aussterben[…] » weiterlesen

Der Piratenabgeordnete Torge Schmidt hat in seiner heutigen Rede zum Landeshaushalt die Leuchttürme der Arbeit seiner Fraktion aus finanzpolitischer Sicht benannt. „Wir Piraten haben es uns als Aufgabe gemacht bei den sozialen Fragen genau hinzuschauen. Wir treten für eine Stärkung des mündigen Bürgers in allen Altersstufen und Lebenslagen ein. Angefangen bei der politischen Bildung von Jugendlichen über[…] » weiterlesen

Zur von der Regierungskoalition geplanten Eil-Änderung des Sparkassengesetzes erklärt der Piratenabgeordnete Torge Schmidt, dass das Thema zu wichtig sei, um im Schnellverfahren mit der Brechstange durchgesetzt werden zu können. Es sei im Interesse der Menschen in Schleswig-Holstein, die Problematik im Rahmen eines ein „geordneten Verfahrens“ zu behandeln. „Es kann nicht sein, dass eine so weitreichende[…] » weiterlesen

Die Piraten begrüßen die vom Innenministerium für den sozialen Wohnungsbau in einigen Regionen Schleswig-Holsteins bereitgestellten Fördermittel. „Einige neue Wohnungen bauen hilft in Schleswig-Holstein aber nicht weiter, wenn der Wohnungsbestand der ehemaligen öffentlichen Wohnungsbauunternehmen zunehmend verfällt.“ erklärt der Piratenabgeordnete Dr. Breyer. Viele ehemals gut gepflegte Bestände von Wohnungsbaugesellschaften sind nach den Privatisierungen der letzten fünfzehn Jahre[…] » weiterlesen

Am Dienstag, dem 29. Januar, um 19.30 Uhr in das Landeshaus (Düsternbrooker Weg 70, 24105 Kiel, Schleswig-Holstein-Saal, 1. Etage). Mit der Veranstaltungsreihe „Digitaler Parlamentarismus“ will die Piratenfraktion unter der Schirmherrschaft des Abgeordneten Torge Schmidt in regelmäßigen Abständen Software-Entwickler und Vordenker aus der Netz-Community nach Schleswig-Holstein einladen, um die „Tools der Piraten“ vorzustellen und einen Dialog[…] » weiterlesen