Fraktionssitzung am 30.04. in Lübeck Beginn: 18.30 Uhr Ort: Tipasa (1. Stock), Schlumacherstraße 12, 23552 Lübeck Livestream: https://www.piratenfraktion-sh.de/stream/ == Ablauf == A. Begrüßung und Vorstellung Oliver heißt die Fraktion, die Bürger, die Piraten und die Presse willkommen und erklärt den Ablauf des Abends. Jeder Abgeordnete stellt sich selbst kurz (ca. 2-3 Minuten) vor, gibt einen[…] » weiterlesen
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Video: Rede zur Bestandsdatenauskunft
Patrick Breyer spricht im Plenum des Landtags von Schleswig-Holstein am 26. April über die Bestandsdatenauskunft. Anschließend nahm der Landtag eine Entschließung gegen das Gesetz an. [hana-flv-player video=“http://sh_fraktion.piratenpartei-flensburg.de/2013-04-26_pbreyer_bestandsdaten_2.flv“ width=“400″ description=“Patrick Breyer zur Bestandsdatenauskunft“ player=“4″ autoload=“true“ autoplay=“false“ loop=“false“ autorewind=“true“ /]
Ein Jahr Piraten im Landtag im Spiegel der Presse
RTL: Vor einem Jahr zogen die Piraten in den Kieler Landtag ein NDR: Beitrag im Schleswig-Holstein-Magazin (ab Minute 4) SHZ: Gegenwind – Piraten wollen trotzdem Kurs halten sowie Kommentar: Naiv und wirkungslos dpa: Über 200 Initiativen: Ein Jahr Piraten-Landtagsfraktion Kieler Nachrichten: Zwischenbilanz: Piraten sehen sich selbst auf Erfolgskurs (nicht online) Lübecker Nachrichten: Steigern Piraten ins[…] » weiterlesen
Umfrage: Ein Jahr PIRATEN im Schleswig-Holsteinischen Landtag
Am 6. Mai 2012 sind die Piraten mit 8,2% der Stimmen in den Schleswig-Holsteinischen Landtag gewählt worden. Blicken Sie mit uns auf unser erstes Jahr im Landtag zurück: Was war bisher unsere beste Initiative? Was können wir besser machen? [wpsqt name=“Ein Jahr Piraten im Landtag“ type=“survey“]
Piraten feieren einjährigen Geburtstag im Kieler Landtag
Die Piratenfraktion im schleswig-holsteinischen Landtag feiert heute ihren Einzug ins Kieler Landeshaus vor einem Jahr. Auf dem Traditionssegler «Ethel von Brixham», der hinter dem Landeshaus liegen wird, informieren wir heute ganztägig über unsere parlamentarische Arbeit. Im ersten Jahr konnten wir sechs Abgeordneten der Piratenpartei im Schleswig-Holsteinischen Landtag u.a. folgendes erreichen: Freie Bildung: Eltern schulpflichtiger Kinder[…] » weiterlesen
Wasserstand vom 02.05.2013
Die Nachrichten Ex-HSH-Chef Nonnenmacher muss vor Gericht Das Hamburger Landgericht hat nach einem Bericht der Kieler Nachrichten beschlossen, die Anklage zum Hauptverfahren gegen den Ex-Chef und früheren Finanztvorstand der HSH-Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, zuzulassen. Neben Nonnenmacher müssen sich fünf weitere Ex-Vorstandsmitglieder der Bank wegen des Verdachts der Veruntreuung von Bankvermögen in einem besonders schweren Fall[…] » weiterlesen
Patrick Breyer zum Bestandsdatengesetz: Sicherheitsbehörden wollen auch auf De-Mail-Konten zugreifen
Das morgen im Bundesrat zur Abstimmung stehende Gesetz zur Bestandsdatenauskunft könnte Polizei und Nachrichtendiensten auch Zugang zu De-Mail-Konten eröffnen, obwohl diese nach offizieller Lesart eine „vertrauliche Kommunikation“ ermöglichen sollen. Dies ergibt sich aus einer Stellungnahme der Schleswig-Holsteinischen Landesregierung gegenüber dem Abgeordneten Patrick Breyer von der Piratenpartei.[1] Auf die Frage nach der Reichweite des Zugriffs von[…] » weiterlesen