Fraktionssitzung am 08.01.2012
(nur Angelegenheiten, die vor Freitag besprochen werden müssen)
Anwesend: alle Abgeordneten und Patrick Ratzmann
- Anträge Plenum
- Antrag Jugendarbeit https://www.dropbox.com/s/bfss5j95r84ipr4/antrag_aktionsplan_pol_jugendbildung.odt ; https://fraktionsh.piratenpad.de/985
- Bis morgen 12 Uhr Änderungswünsche an Sven
- Antrag gegen Videoüberwachung https://fraktionsh.piratenpad.de/Antrag-Videoueberwachung
- Bis morgen 12 Uhr Änderungswünsche an Patrick
- Plenarantrag PROFI
- Torge schickt rum
- Antrag zur Einführung eines Richtervorbehalts bei heimlicher Videoüberwachung
- https://fraktionsh.piratenpad.de/983
- Bis morgen 12 Uhr Änderungswünsche an Patrick
- Kleine Anfrage Aukrug (2)
- Entschließungsantrag EU – Wasser. EU-Richtlinienentwurf fordert Privatisierung der Wasserversorgung in Kommunen. Bilateral mit allen absprechen, wenn noch Antrag zur nächsten LTSH Sitzung
- Antrag Jugendarbeit https://www.dropbox.com/s/bfss5j95r84ipr4/antrag_aktionsplan_pol_jugendbildung.odt ; https://fraktionsh.piratenpad.de/985
- Ausschussvorbereitung (siehe auch Infos im Plenumspad: https://fraktionsh.piratenpad.de/Plenum-Dezember )
- Mi Europa https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/europa/einladung/2013/18-009_11-13.pdf
- Eckpunktepapier zur Verzahnung des Europaausschusses mit den Fachausschüssen
- a) Plenarersetzende Beschlüsse sollten auf Subsidiaritärsrügen beschränkt bleiben, weil nur hier regelmäßig Eilbedürfnis besteht (8-Wochen-Frist).
- b) Wo der Europaausschuss (mit einfacher Mehrheit) einen plenarersetzenden Beschluss fasst, dürfen nicht nur ganze Fraktionen ein Widerspruchsrecht bekommen, sondern jeder Abgeordnete (so auch Berlin, Brandenburg, Sachsen). Plenarersetzung ist ein außerordentliches Verfahren, da muss jeder Abgeordnete Rückkehr zum ordentlichen Verfahren verlangen können.
- c) Die Übersicht der Frühwarndokumente im Internet sollte auch solche Frühwarndokumente aufführen, die nicht veröffentlicht werden, damit zumindest ihre Existenz bekannt gemacht wird. Die Übersicht im Internet sollte im Regelfall mit den Dokumenten im Volltext verlinkt sein.
- GG-Änderung (Art. 51), um Landesregierung im Bundesrat binden zu können
- Eckpunktepapier zur Verzahnung des Europaausschusses mit den Fachausschüssen
- Mi IRA+Finanz https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/iur/einladung/2013/18-019_01-13.pdf
- Do Bildung
- Do Finanz
- https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/finanz/einladung/2013/18-022_01-13.pdf
- https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/finanz/einladung/2013/18-023_01-13.pdf
- https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/finanz/einladung/2013/18-024_01-13.pdf
- HSH-Bank, UKSH-Sanierung, Hochschulpakt, Haushalt
- Mi Europa https://landtag.ltsh.de/export/sites/landtagsh/infothek/wahl18/aussch/europa/einladung/2013/18-009_11-13.pdf
Europaausschuss
- Fraktionsarbeitskreise
- https://fraktionsh.piratenpad.de/984
- Torge klärt mit LRH, ob Beschluss der Fraktion genügt.
- Reisekostenabrechnung für 2012 bis Montag 18 Uhr einreichen
- Termine:
- Klausur 4./5.2.
- Pressekonzept
Vorgesehen für die Fraktionssitzung am Freitag
- Vervollständigung Verhaltensregeln http://www.landtag.ltsh.de/infothek/wahl18/drucks/0300/drucksache-18-0339.pdf
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