Tagesordnung: politische Lage alle 3 notwendigen LPT´s sind für die Legitimation des Koalitionsvertages abgehlaten worden. SPD hat eine sehr zwiegespaltene Haltung auf einzelne Punkte im LPT Veränderungen auf europäischer Ebene sind dazugehend sehr interessant Angelika behält weitere Aufkommen zum Thema Bundesrat auf dem Radar Benennung Parlamentarisches Kontrollgemium wurde von Torge am Freitag auf den Weg[…] » weiterlesen
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Protokoll: Treffen aller Piratenabgeordneten am 09.06.2012 in Berlin
TOP: Wie kann regelmäßiger konstruktiver Austausch mit der Partei organisiert werden (37) Christopher gibt einen kurzen Abriss zu den Herausforderungen der Berliner Fraktion in Bezug auf die thematische Zusammenarbeit der Fraktion Pavel: Terminkalender sind unterschiedlich voll. Terminfindung ist schwierig. Squads arbeiten teilweise an anderen Themen als die Ausschüsse. Überschneidungen sind teilweise gering. Am besten hat[…] » weiterlesen
8.6.12: Ältestenrat
Fraktionsmumble vom 07.06.2012
Politische Lage Bahnfahrt Berlin Hin Freitag 12:02 Landtag Kiel 12:38 Kiel HbF Gleis 3, IC 2329 14:06 Hamburg, Gleis 8ab, ICE 1595 15:46 Berlin Zurück: Sonntag 17:00 17:12 Berlin, Gleis 7, ICE 892 20:10 Kiel Vertretung Unterausschüsse Finanzen: macht Uli Aktuelle Stunde zu drohender Abschiebung: beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor Alarmplan (Deadline[…] » weiterlesen
Ministerpräsidentenwahl: Vergleich Ampel-Koalitionsvertrag mit PIRATEN-Wahlprogramm [ergänzt]
Zur Unterstützung unserer Entscheidung über die Wahl des Ministerpräsidenten arbeiten wir gerade an einem Vergleich des Koalitionsvertrags mit unserem Wahlprogramm. Jede/r ist eingeladen, im Wiki mitzuarbeiten: https://wiki.piratenpartei.de/SH:Fraktion/Koalitionsvertrag Die Piratenabgeordneten werden die Ergebnisse des Vergleichs am nächsten Montag besprechen. Am Dienstag wird gewählt. Ergänzung vom 09.06.2012: Es gibt auch einen Anhang zum Koalitionsvertrag.
7.6.12: Fraktionsmumble
Tagesordnung: Politische Lage Bahnfahrt Berlin Vertretung Unterausschüsse Finanzen macht Uli Aktuelle Stunde beantragt Torge bis 12 Uhr, Angelika formuliert vor
5.6.12: Plenum – Konstituierung des Landtages
Unsere Reden in der konstituierenden Sitzung des Landtags Auszug aus dem Protokoll: Dr. Patrick Breyer [PIRATEN]: Herr Präsident! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Präsident, Sie haben es schon angesprochen: Wir PIRATEN haben in den ersten Tagen im Landtag schon viel lernen dürfen von erfahrenen Kollegen, aber auch von hilfsbereiten Mitarbeiterinnen und[…] » weiterlesen
5.6.12: Plenum - Konstituierung des Landtages [ 1:14:54 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | Download
5.6.12: Plenum - Konstituierung des Landtages [ 1:14:54 ] Jetzt abspielen | Play in Popup | DownloadFraktionssitzung vom 06.06.2012
Protokoll der Fraktionssitzung am 06.06.2012: 1. Innen- und Rechtsausschuss Volksentscheide von Mehr Demokratie e.V.: Wolfgang setzt sich mit MDe.V. auseinander, was deren Position zur den eingegangenen Stellungnahmen angeht, und arbeitet die Protokolle der letzten Sitzungen diesbezüglich durch. Es geht um die Frage, ob die Volksinitiative für Volksentscheide ins Grundgesetz vom Landtag abgelehnt werden sollte, um[…] » weiterlesen
6.6.12: Gespräch mit dem designierten Innenminister Andreas Breitner (SPD)
Fragen an Herrn Breitner (SPD): Haltung zu unserem Wahlprogramm: Kriminalpräventionsstrategie Freiheitspaket verabschieden Privatsphäre rechtstreuer Bürger achten Moratorium für neue Überwachungspläne Stopp der staatlichen Überwachung & Datensammlungen / VDS / Staatstrojaner VDS – steht er inhaltlich hinter Koalitionsvertrag? Sicherheitsbewusstsein stärken Für eine intelligente, rationale und evidenzbasierte Sicherheitspolitik Unabhängige Untersuchungskommission Eindeutige Kennzeichnung von Polizisten Grundrechtskonformität erhöhen Haltung[…] » weiterlesen
6.6.12: Gespräch mit dem CDU-Fraktionsvorsitzenden Johannes Callsen (CDU)
Fragen an Herrn Callsen (CDU): Haltung zu GO-Antrag Haltung zu Zuschlag für PGF Ladenöffnungszeiten Sieht er Übereinstimmungen in Themen?