Tagesordnung
- Presse
- Besetzung Medienrat
- Ältestenrat
- Klärung von Zuständigkeiten
Presse
KN:
Große Personalumbildung bei SPD-Fraktion
Ralf Stegners angebliche Pläne
PGF: Jürgen Weber Birgit Herdejürgen
Vize Präsident: Gitta Trauernicht Regina Poersch
CDU:
CDU steht zum Pairingabkommen
http://www.ltsh.de/presseticker/2012-05/24/14-38-42-3a8f/
Besetzung Medienrat
https://fraktionsh.piratenpad.de/13
- LAVO 4 Vorschläge diskutiert, brauchen 1 Kandidaten u 1 Kandidatin, Jens Kramer ist konsens – Vorschläge bis heute Abend an Patrick und Torge
Ältestenrat
Patrick geht, Uli versucht mit reinzugehen
- Wir bleiben unseren Grundsätzen treu.
- Laptopverbot: technischer Unsinn, Laptop und Touchscreen gleiche Fähigkeiten(GO)
- Die Anträge von uns die abgelehnt werden bringen wir als Änderungsanträge ein
- Verfahren Aufhebung Immunität ansprechen
Klärung von Zuständigkeiten
- Wer ist für Protokolle Verantwortlich? FGF und auf TO jeder FraSi. Wenn keine Änderungen beantragt werden, ist es automatisch genehmigt. Speicherung und Signatur durch F-Vorsitzenden. Archivierung durch FGF im WIKI und Blog
- Wie wollen wir Protokolle Speichern/Archivieren? Wiki+Fraktionsseite.
- Ulis Vorschlag: LaTeX PDF + Digitale Signatur.
Landesplanungsrat ? Fristende auch heute ?
Fristende heute nicht – WV
Vorbereitung der nächsten FraSi in Kiel (4 bis 6. Juni)
- F-Vorstand macht Entwurf TO, wird in Mumble am Donnerstag oder Freitag besprochen.
- F Vorstand spricht Vorsitzende der anderen Fraktionen an für gemeinsames Treffen für den 6. Juni, Kennenlernen FDP und CDU). 11. Juni zum Koalitionsvertrag